Prostitutionsschutzgesetz
Entwurf einer Zuständigkeitsverordnung mit Regierungsanhörung und Stellungnahme der Geschäftsstelle des HSGB
MA Kategorie: Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung: Gesetzentwurf zur Umsetzung im Hessischen Datenschutzrecht liegt vor
Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO, Verordnung (EU) Nr. 2016/679) tritt am 25. Mai 2018 in Kraft.
Stellungnahme zur Gesetzesänderung des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) und des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG)
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat den …
Entwurf eines Mobilitätsfördergesetzes – MobiföG
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (HMWEVL) …
Gesetzesinitiativen zur Freistellung von Elternbeiträgen in Kitas und Qualitätsverbesserungen
Fragen der Freistellung von Elternbeiträgen und der Qualitätsverbesserung …
Stellungnahme zur 3. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
Mit der dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 sollen die …
Entwurf eines Mobilitätsförderungsgesetzes
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung hat …
Präsidiums- und Hauptausschussbeschlüsse 02.11.2017
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 02.11.2017 in Fernwald wieder.
Stellungnahme zum Landeshaushalt 2018/2019 – insbesondere zur Elternbeitragsfreistellung und Hessenkasse
Keine Elternbeiträge mehr für den Kita-Besuch? Hessenkasse? – Der Entwurf …
