Änderungen im Friedhofs- und Bestattungsgesetz
Der Innenausschuss des Hessischen Landtages hat den HSGB zu einer Stellungnahme Änderungen im Friedhofs- und Bestattungsgesetz gebeten.
MA Kategorie: Stellungnahmen und Beschlüsse
Änderungen im Brand- und Katastrophenschutzgesetz
Der Innenausschuss des Hessischen Landtages hat den HSGB zu einer Stellungnahme zur Änderungen im Brand- und Katastrophenschutzgesetz gebeten.
Hauptausschussbeschlüsse 15.03.2018
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2018 in Mühlheim am Main wieder.
Straßenbeiträge
Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zum Gesetzentwurf der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen und für mehr kommunale Selbstverwaltung – Drucksache 19/5839 – sowie zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen – Drucksache 19/5961 –
Präsidiumsbeschlüsse 01.02.2018
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 01.02.2018 in Fernwald wieder.
Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hess. Wassergesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften
Der Gesetzentwurf vom 27.11.2017 mit der Stellungnahme des Hess. Städte- und Gemeindebundes vom 30.01.2018.
Gesetzentwurf zur Neufassung der Hessischen Bauordnung und zur Änderung landesplanungs- und straßenrechtlicher Vorschriften
Der HBO-Gesetzentwurf vom November 2017 mit der Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes vom 29.01.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) hat die kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf eines Hessischen Gesetzes zur elektronischen Verwaltung (Hessisches E-Government-Gesetz – HEGovG) angehört.
Präsidiumsbeschlüsse 14.12.2017
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 14.12.2017 in Fernwald wieder.
