Präsidium und Hauptausschuss 26.02.2019
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 26.02.2019 in Bad Vilbel wieder.
MA Kategorie: Stellungnahmen und Beschlüsse
Präsidiumsbeschlüsse 13.12.2018
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 13.12.2018 in Fernwald wieder.
Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2018 – 2020
Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat die kommunalen Spitzenverbände um Stellungnahme zum Entwurf einer Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – 2020 gebeten. Die entsprechende Förderrichtlinie war in der derzeit geltenden Fassung im StAnz. 2017 S. 699 veröffentlicht.
Präsidiums- und Hauptausschussbeschlüsse 18.10.2018
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 18.10.2018 in Fernwald wieder.
Gleichstellung von Behinderten
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen
Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (HessBGG) – Drucks. 19/6675 –
Tourismus auf dem Lande
Tourismuspolitischer Handlungsrahmen wird umgesetzt – Stellungnahme zu den Aufgaben der Funktionalpartner im touristischen System
Präsidiumsbeschlüsse 29.08.2018
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 29.08.2018 in Fernwald wieder.
E-Government in Hessen: Landesregierung bringt Gesetzentwurf ein
Die Landesregierung hat in Sachen E-Government den „Entwurf für ein …
Meldedatenübermittlungsverordnung
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) hört …
