Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fehlbelegungsabgabe-Gesetzes
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hört die Kommunalen Spitzenverbände zur beabsichtigten Änderung des Fehlbelegungsabgabe-Gesetzes (FBAG) an.
MA Kategorie: Stellungnahmen und Beschlüsse
Präsidiums- und Hauptausschussbeschlüsse 13.02.2020
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 13.02.2020 in Fernwald wieder.
HGO-Novelle
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften (Drucks. 20/1644)
Präsidiumsbeschlüsse 04.12.2019
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 04.12.2019 in Fernwald wieder.
Präsidiumsbeschlüsse 30.09.2019
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die außerordentliche Sitzung des Präsidiums am 30.09.2019 in Mühlheim am Main wieder.
Präsidiums- und Hauptausschussbeschlüsse 19.09.2019
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 19.09.2019 in Fernwald wieder.
Anhörung des Haushaltsausschusses zu dem Programm “Starke Heimat Hessen”
Die Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zu dem Gesetzentwurf …
Präsidiumsbeschlüsse 06.06.2019
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 06.06.2019 in Fernwald wieder.
Präsidiums- und Hauptausschussbeschlüsse 09.04.2019
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 09.04.2019 in Fernwald wieder.
