Präsidiums- und Hauptausschussbeschlüsse 17.04.2024
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 17.04.2024 in Bad Hersfeld wieder.
MA Kategorie: Stellungnahmen und Beschlüsse
Kommunale Spitzenverbände mit vielfältigen Vorschlägen für Verbesserungen im Kommunalrecht
Der HSGB hat nach der Konstituierung des neuen Landtags vielfältige Vorschläge für praxisorientierte Neuregelungen in der HGO und dem Kommunalwahlrecht an das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz (HMdI) herangetragen.
Fachkräftemangel und Evaluation des HKJGB: Stellungnahmen des HSGB an das Sozialministerium
Fachkräftemangel und Evaluation des HKJGB: Stellungnahmen des HSGB an das …
Präsidiumsbeschlüsse 07.12.2023
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die …
Präsidiumsbeschlüsse 07.12.2023
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 07.12.2023 in Fernwald wieder.
Hauptausschussbeschlüsse 19.10.2023
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Hauptausschusses am 19.10.2023 in Mengerskirchen wieder.
Präsidiumsbeschlüsse 07.09.2023
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 07.09.2023 in Fernwald wieder.
Evaluation der Verteilungs- und Unterbringungsgebührenverordnung (VertUGebV)
Nach welchen Maßstäben sollen die Flüchtlinge künftig in Hessen auf Landkreise und kreisfreie Städte verteilt werden? Hierzu nimmt der Hessische Städte- und Gemeindebund Stellung.
Gesetzentwurf Fraktion der SPD Gesetz zur Umsetzung der Verkehrswende
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen des Hessischen Landtags hat beschlossen, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD “Gesetz zur Umsetzung der Verkehrswende (Verkehrswendegesetz) – Drucks. 20/11132 -” eine schriftliche Anhörung durchzuführen.
