Stellungnahmen und Beschlüsse
Präsidiums- und Hauptausschussbeschlüsse 17.04.2024
TOP I.1
HSGB – Position: Kommt jetzt die Entlastung? So geht es weiter!
Beschluss:
Der Hauptausschuss und das Präsidium beschließen die angefügte Position des HSGB.
Anlagen:
TOP I.2
Prüfaufträge für Gesetzesänderungen im Kommunalwahl- und Kommunalverfassungsrecht des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz;
Gemeinsame Positionen der kommunalen Spitzenverbände
Beschluss:
Präsidium und Hauptausschuss beschließen die Anmerkungen der Geschäftsstelle in der tabellarischen Übersicht des Hessischen Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, die gemeinsamen Positionen der Kommunalen Spitzenverbände und die ergänzenden Vorschläge zur HGO, dem KWG und der KWO sowie die Vorschläge zur Digitalisierung der HGO und ermächtigen die Geschäftsstelle entsprechend gegenüber dem Ministerium Stellung zu nehmen.
Anlagen:
- Vorlage zu TOP I.2
- Anlage 1 – Tabelle KSpV Kommunalrechtsnovelle mit Gemeindewirtschaftsrecht
- Anlage 2 – Tabelle HGO
- Anlage 3 – Tabelle KWG
- Anlage 4 – Vorschläge HSGB Digitalisierung HGO
TOP I.3
Evaluation des Kommunalen Finanzausgleichs: Überlegungen der Landesseite und Position des HSGB
Beschluss:
Der Hauptausschuss und das Präsidium nehmen den Bericht und die darin niedergelegten Einschätzungen zustimmend zur Kenntnis.
Anlagen:
TOP I.4
Regelungen des Kinder- und Jugendhilferechts (HKJGB und Durchführungsverordnung) in der Evaluation
Beschluss:
Der Hauptausschuss und das Präsidium genehmigen die Stellungnahme an das Hessische Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales.
Anlagen:
- Vorlage zu TOP I.4
- Anlage 1 – Stellungnahme des HSGB an das HSM
- Anlage 2 – Anlage zur Stellungnahme; Verbesserungsvorschläge zur Fachkräftegewinnung für die Kinderbetreuung in Hessen der Stadt Viernheim
TOP II.4
Nachwahlen zum Präsidium des HSGB
Der Hauptausschuss wählt
Bürgermeisterin Deirdre HECKLER (Breuberg) als ordentliches Mitglied
Bürgermeister Eike SEE (Wölfersheim) als stellvertretendes Mitglied
Bürgermeister Götz ESSER (Weilrod) als ordentliches Mitglied
Bürgermeister Leopold BACH (Feldatal) als stellvertretendes Mitglied
in das Präsidium des HSGB.
TOP II.5
Nachwahlen zum Hauptausschuss des HSGB
Der Hauptausschuss wählt
Bürgermeister Sascha SPIELBERGER (Freiensteinau) als ordentliches Mitglied
Bürgermeisterin Marion SANDER (Greifenstein) als stellvertretendes Mitglied
Bürgermeisterin Dr. Isabell TAMMER (Münzenberg) als ordentliches Mitglied
Bürgermeister Dr. Tobias ROBISCHON (Michelstadt) als stellvertretendes Mitglied
in den Hauptausschuss des HSGB.
TOP II.6
Wahl des Vorsitzenden, des Ersten Stellvertreters sowie des weiteren Stellvertreters des Hauptausschusses
Der Hauptausschuss wählt einstimmig Bürgermeister Peter GEFELLER, Staufenberg, zum Vorsitzenden des Hauptausschusses,
Der Hauptausschuss wählt einstimmig Bürgermeister Dominik BRASCH, Bad Soden-Salmünster, zum Ersten Stellvertreter,
Der Hauptausschuss wählt einstimmig Bürgermeister Dr. Johannes HANISCH, Weilburg, zum weiteren Stellvertreter.
