TOP I.1 – Halt – so geht es nicht weiter! Sachstand und weiteres Vorgehen
Beschluss:
Der Hauptausschuss
- nimmt die vorstehenden Ausführungen zum bisherigen Vorgehen zustimmend zur Kenntnis und
- beauftragt Präsidium und Geschäftsführung, im Sinne der Bildung einer Entlastungsallianz und der vom Präsidium gebilligten Forderungen mit der Landesregierung und ggfls. Fraktionen im Hessischen Landtag zu verhandeln.
Anlagen:
- Vorlage zu TOP I.1
- Anlage 1 – Entlastungsallianz Baden-Württemberg
- Anlage 2 – Entlastungspaket HSGB
- Anlage 3 – Übersicht bisherige Aktivitäten
- Anlage 4 – Schreiben „Gemeinsam für eine Entlastungsallianz“
TOP II.1 – Nachwahlen zum Präsidium des HSGB zum 14.11.2023
Der Hauptausschuss wählt einstimmig Bürgermeister Carsten HELFMANN (Eppertshausen) als ordentliches Mitglied ab dem 14.11.2023 in das Präsidium des HSGB.
Der Hauptausschuss wählt einstimmig Bürgermeisterin Simke RIED (Homberg (Ohm)) als stellvertretendes Mitglied ab dem 14.11.2023 in das Präsidium des HSGB.
TOP II.2 – Wahl des weiteren Vizepräsidenten des HSGB zum 14.11.2023
Der Hauptausschuss wählt einstimmig Bürgermeister Carsten HELFMANN, Eppertshausen zum weiteren Vizepräsidenten des Hessischen Städte- und Gemeindebundes ab dem 14.11.2023.
TOP II.3 – Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses des HSGB zum 14.11.2023
Der Hauptausschuss wählt einstimmig Bürgermeister Dr. Johannes HANISCH, Weilburg, zum Vorsitzenden des Hauptausschusses ab dem 14.11.2023.
TOP II.4 – Nachwahlen zum Hauptausschuss des HSGB zum 14.11.2023
Der Hauptausschuss wählt einstimmig Bürgermeister Alexander Böhn (Hainburg) als ordentliches Mitglied ab dem 14.11.2023 in den Hauptausschuss des HSGB.
Der Hauptausschuss wählt einstimmig Bürgermeister Marcus Kretschmann (Riedstadt) als stellvertretendes Mitglied ab dem 14.11.2023 in den Hauptausschuss des HSGB.
