Präsidiumsbeschlüsse 31.08.2017
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 31.08.2017 in Fernwald wieder.
MA Kategorie: Stellungnahmen und Beschlüsse
Neuregelungen zur Interkommunalen Zusammenarbeit im Standesamtswesen
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat uns den Gesetzentwurf zur Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zum Standesamtswesen übermittelt.
Hessenkasse – Programm zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen; hier: Stellungnahme des HSGB
In der Diskussion um den Abbau von kommunalen Kassenkrediten liegt jetzt ein erster umfassender Vorschlag des Landes auf dem Tisch.
Hauptausschussbeschlüsse 29.06.2017
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Hauptausschusses am 29.06.2017 in Fernwald wieder.
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Überlassung von Sozialwohnungen in Gebieten mit erhöhtem Wohnungsbedarf
Das für das Wohnungswesen zuständige Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft …
Entwurf neuer Hinweise zu den haushaltsrechtlichen Regelungen der HGO
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat die Kommunalen Spitzenverbände um Stellungnahme zu einer Neufassung der Hinweise zu den haushaltsrechtlichen Bestimmungen der HGO gebeten und insoweit eine Frist bis zum 15.08.2017 gesetzt.
Entwurf von Hinweisen zur Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Die Hinweise zur GemHVO sind durch Zeitablauf außer Kraft …
Präsidiumsbeschlüsse 19.04.2017
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 19.04.2017 in Fernwald wieder.
Präsidiums- und Hauptausschussbeschlüsse 02.03.2017
Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 02.03.2017 in Fernwald wieder.
