Einheitliche Arbeitsschutzstandards veröffentlicht
Mit Datum vom 16. April 2020 hat Bundesarbeitsminister Heil einheitlichen …
Aktuelle Informationen zum Coronavirus
Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände veröffentlicht
Mit der Anlage zu RdSchr. 37/2020 hat der kommunale Arbeitgeberverband …
Bauvertragliche Herausforderungen im Zuge der Corona-Pandemie
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat für seine nachgeordneten Bundesstellen am 23. März 2020 einen Erlass (Az.: 70406/21#1) zu den bauvertraglichen Fragen und Antworten infolge der Corona-Pandemie herausgegeben. Da in diesem Erlass auch für die Städte und Gemeinden als Auftraggeber und als Bauherren relevante Fragen infolge der Corona-Pandemie angesprochen werden, werden die Inhalte dieses BMI-Schreibens auszugsweise wiedergegeben.
Dienstrechtliche Hinweise des Hessische Ministeriums des Innern und für Sport zum Umgang mit dem neuen Corona-Virus (COVID-19/SARS-CoV-2)
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) hat nachfolgende Hinweise zum dienstrechtlichen Umgang mit dem neuen Corona-Virus herausgegeben
Covid 19 bedingte Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz beschlossen
Die am 07.04.2020 beschlossene COVID-19-Arbeitszeitverordnung ist im Bundesanzeiger (BAnz AT v. 9.4.2020 V 2, Anlage) verkündet worden und am 10.4.2020 in Kraft getreten ist.
Die Verordnung enthält Regelungen zur Verlängerung der täglichen und wöchentlichen Arbeitszeit. Mindestruhezeiten werden verkürzt und Sonn-und Feiertagsarbeit wird teilweise zulässig.
BMF veröffentlicht FAQ-Liste zu Anwendungsfragen steuerlicher Maßnahmen rund um die Corona-Krise
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat gemeinsam mit den Obersten …
Hinweise zum Umgang mit Sars-Cov2 in kommunalen Flüchtlingsunterkünften
Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) hat mit nachrichtlich an die Kommunalen Spitzenverbände gerichteten Schreiben vom 8.4.2020 Hinweise zur Eindämmung und zum Umgang mit SARS-CoV-2 in Gemeinschaftsunterkünften nach dem Landesaufnahmegesetz, zur aktuellen Zuweisungspraxis aus der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung sowie zur Verfahrensweise mit Umverteilungsanträgen gegeben:
Kurzarbeit im öffentlichen Dienst – Informationen VKA und DStGB – Kernverwaltung und Kitas nicht erfasst
Der DStGB hat die Mitgliedsverbände in der Ausgabe DStGB Aktuell 1420 vom 3.4.2020 über den zwischen der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und der Gewerkschaften verdi und Deutscher Beamtenbund (DBB) geschlossenen Covid-19-Tarifvertrag wie folgt informiert:
Bereitstellung von gesundheitsrelevanten Informationen zur Corona-Krise in Gebärdensprache und mit Untertiteln: zum aktuellen Stand
Im Anhang stellen wir Ihnen Unterlagen des Deutschen Gehörlosen-Bund e.V. zur Kenntnis. Es handelt sich um Leitlinien zur Bereitstellung des Zugangs zu Informationen zur öffentlichen Gesundheit in nationalen Gebärdensprachen während der Coronavirus-Pandemie.
