Der Tourismus in Deutschland wird noch lange mit den Folgen der Corona-Pandemie zu kämpfen haben. Seine Akteure brauchen jetzt eine klare Perspektive für den Neustart. Der Deutsche Tourismusverband (DTV) hat daher Schritte für die erste Phase eines bundeseinheitlichen Neustarts der Branche entwickelt.
Soweit einem Ortsbeirat Angelegenheiten zur endgültigen Entscheidung übertragen wurden, stellt sich die Frage, wie in diesem Sachverhalt § 51 a HGO auszulegen ist.
Ergänzend zu unseren Auslegungshinweisen vom 31.03.2020 (eingestellt auf unserer Homepage im Mitgliederbereich und dort unter „Corona-Virus“) geben wir in Abstimmung mit dem Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport weitere Hinweise zu den neuen Regelungen, die sich insbesondere aus der Beratungspraxis ergeben haben.
Mit dem RdSchr. 38/2020 hat der kommunale Arbeitgeberverband nunmehr erläuternde Hinweise zur Anwendung des am 30. März vereinbarten Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV COVID) herausgegeben.
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat mit Erlass vom 27.03.2020 Auslegungshinweise zur neu geregelten Verschiebung von Bürgermeisterdirektwahlen und Bügerentscheiden (§ 150 HGO) gegeben.
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat …
Die Geschäftsstelle macht darauf aufmerksam, dass der gemeinsame Runderlass vom 02.12.2015 (Vergabeerlass), zuletzt geändert durch Erlass vom 26.03.2019 im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport und dem Hessischen Ministerium der Finanzen geändert wurde.
Das Land Hessen startet ab 1. Mai mit einem neuen Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die hessische Vereins- und Kulturlandschaft abzufedern.
Mit der 6. Mantelverordnung vom 16. April 2020, wird das Verbot, Kitas und Kindertagespflegestellen zu betreten, ebenso wie die Kindernotbetreuung nach der 2. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus ab 20. April 2020 zunächst bis zum 3. Mai 2020 fortgeführt.
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