MA Kategorie: Stellungnahmen und Beschlüsse

Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll der Präsidiumssitzung am 08.09.2022 in Fernwald wieder.

Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die digitale Sitzung des Präsidiums am 22.07.2022 wieder.

Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 02.06.2022 in Wetzlar wieder.

Mit Schreiben vom 07.04.2022 wurde uns von Seiten des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport der Entwurf zur Änderung glücksspielrechtlicher und anderer Vorschriften in Hessen vorgelegt. Aufgrund der Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 sind Änderungen im Hessischen Spielhallengesetz notwendig.

Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 31.03.2022 in Schotten wieder. 

Das zuständige Ministerium hat uns den Gesetzentwurf übersandt, zu dem u.a. die Kommunalen Spitzenverbände Stellung nehmen können. Soweit unsere Mitglieder hierzu Anmerkungen haben, bitten wir diese bis 4.5.2022 an die Geschäftsstelle unter Angabe konkreter Änderungswünsche mitzuteilen.

Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll der digitalen Sitzung des Hauptausschusses am 10.02.2022 wieder. 

Aufgrund der Befristung des Hessischen Archivgesetzes bis Ende 2022 wurde das Gesetz verlängert und um datenschutzrechtliche Regelungen angepasst.

Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die digitale Sitzung des Präsidiums am 09.12.2021 wieder.