I.1 Thesenpapier Verkehrswende
Beschluss:
Das Präsidium stimmt dem von der Geschäftsstelle erarbeiteten Entwurf eines Thesenpapiers:
„Verkehrswende – Mobilität außerhalb der Großstädte nachhaltig gestalten, ländlichen Raum stärken“
zu und verweist das Papier zur vertiefenden Beratung an den Fachausschuss.
I.2 Finanzielle Aspekte der ÖPNV-Finanzierung
Beschluss:
Das Präsidium stimmt den finanziellen Forderungen wie oben ausgeführt zu.
I.3 Erörterungen mit dem Land zur Finanzierung LWV und kommunale Krankenhäuser
Beschluss:
Das Präsidium nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis.
I.4 „Open Data“ in Hessen
Beschluss:
Das Präsidium stimmt den vorstehend formulierten verbandspolitischen Festlegungen zu.
I.5 Überfall auf die Ukraine – Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden in Hessen
Beschluss:
Das Präsidium nimmt die vorstehenden Ausführungen und die mündliche Berichterstattung zur Kenntnis.
