„Kommunale OZG-Umsetzung in Hessen“
Erinnerung an die Umfrage des Hessischen Innenministeriums
Erinnerung an die Umfrage des Hessischen Innenministeriums
Das Bundeskabinett hat am 06. Juli 2022 die Eckpunkte der Bundesregierung zur Weiterentwicklung der Nationalen Tourismusstrategie beschlossen. Die Strategie soll einen doppelten Neustart der Tourismusbranche nach der Corona-Krise flankieren: Zum einen ist es notwendig, die Branche für die Zukunft klimaneutral, nachhaltig und digital aufzustellen; zum anderen gilt es, die vielfältigen Strukturen, die durch die Corona-Krise hindurch gerettet wurden, zu erhalten und fortzuentwickeln. Aus Sicht der Kommunen kommt es nun darauf an, dass auch auf nationaler Ebene die Bedeutung des Tourismus stärker betont wird. Die vorgelegten Eckpunkte sind zu begrüßen, konkrete Maßnahmen müssen jedoch im Rahmen des weiteren Prozesses noch festgelegt und finanziell hinterlegt werden.
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am 13. Juni 2022 …
Ministerpräsident Boris Rhein und DEHOGA-Präsident Gerald Kink haben die besten Dorfgasthäuser in Hessen ausgezeichnet. Aus 173 Bewerbungen hat eine Fachjury die Gewinner ausgewählt. Von ganz im Norden des Bundeslandes (Gasthaus Brandner in Trendelburg) bis ganz im Süden (Hotel Gasthof Zur Krone in Oberzent) wurden insgesamt 50 Dorfgasthäuser prämiert.
Die Umsetzung der kommunalen Leistungen im Rahmen des OZG geht in die Endphase. Derzeit werden vor allem Leistungen umgesetzt die fachlich keine sonst übliche Digitalisierungsfabrik rechtfertigen.
EU-Mitgliedsstaaten einigen sich auf einen freiwilligen europäischen Solidaritätsmechanismus, durch den mithilfe von Umsiedlungen, Finanzhilfen und anderen Maßnahmen bedürftige Mitgliedsstaaten unterstützt werden sollen. Darüber hinaus sollen mit dem Europäischen Parlament Verhandlungen über zwei wichtige Grenzverwaltungsinstrumente aufgenommen werden.
Die Fach- und Fördergrundsätze zum Landesprogramm “Sprachförderung im Kindergartenalter“ lösen die bisherigen Fach- und Fördergrundsätze vom 23. Dezember 2016 ab und verändern sie nur geringfügig, Neben redaktionellen Änderungen wurden die Anforderungen an den Sachbericht um eine Darstellung der Ergebnisse ergänzt.
In Kooperation mit der Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie führt das HMSI derzeit das Modellprojekt „Koordinierungsstelle Kinder mit Fluchthintergrund in der Kindertagesbetreuung“ durch.
Im Anhang stellen wir Ihnen ein Informationsschreiben sowie einen Entwurf der LAK-Richtlinien im Änderungsmodus zur Verfügung und bitte um freundliche Beachtung