Die Hessische Staatskanzlei – Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung – hat nunmehr die Richtlinie zur Förderung der Digitalisierung der hessischen Kommunen im Programm Starke-Heimat-Hessen im Staatsanzeiger veröffentlicht (StAnz. Nr. 28 vom 06.07.2020 S. 686 ff.).
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat …
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport weist darauf hin, dass seitens der Hessischen Landesregierung die Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von Regelungen der Hessischen Arbeitszeitverordnung und der Hessischen Urlaubsverordnung vom 29.06.2020 erlassen wurde
Masern sind hoch ansteckend und können zu schwerwiegenden Folgeerkrankungen führen. Die für die Masern -Elimination zum Ziel gesetzte Impfquote von 95 % für die zweite Impfung wird von den meisten Bundesländern bisher nicht erreicht. Das Masernschutzgesetz vom 10. Februar 2020 (BGBI. I Nr. 6, S. 148ff.) ist am 01. März 2020 in Kraft getreten und ändert relevante Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (USG) insbesondere § 20 IfSG.
„Deutschland übernimmt mit der Präsidentschaft die Führungsverantwortung der EU in einer seit dem Ende des 2. Weltkrieges beispiellosen Lage von Herausforderungen“, so Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), in Berlin. „Die Städte und Gemeinden erwarten, dass die Konjunktur im Europäischen Binnenmarkt gemeinsam wieder angekurbelt wird. Die Vorschläge der EU-Kommissionspräsidentin für einen EU-Wiederaufbauplan weisen dafür in die richtige Richtung. Die öffentlichen Infrastrukturen müssen durch gezielte Investitionen gestärkt und nicht zuletzt pandemiefest werden. Bisherige Herausforderungen müssen auf der politischen Agenda bleiben, wie der Klimaschutz und die Flüchtlingspolitik, bei der es zu einer echten europäischen Solidarität und gemeinsamen Lastentragung kommen muss“.
Die Europäische Kommission nahm am 15. Juni 2020 die Webplattform „Re-open EU“ in Betrieb, auf der Echtzeitinformationen über die Situationen an den Grenzen, Verkehrsmittel und Tourismusdienstleistungen sowie Informationen zu geltenden Gesundheits- und Sicherheitsregeln in den Mitgliedstaaten abrufbar sind. Die Plattform soll Unterstützung für die sichere Planung von Urlauben und Reisen in der EU liefern.
Mit dem Ziel, neue digitale Formate für deutsch-französische und trilaterale Jugendbegegnungen zu initiieren, hat das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) einen neuen Projektaufruf veröffentlicht.
Das Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) bittet um Bekanntgabe seines Rundschreibens.
Das Fachzentrum Klimawandel und Anpassung, angesiedelt beim Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG), hat zu Beginn des Jahres 2015 ein Projekt „KLIMPRAX (Klimawandel in der Praxis) – Starkregen und Katastrophenschutz in Kommunen“ initiiert.
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