Fachinformationen Archive - Seite 23 von 106

BBSR-Kommunalbefragung zur Bedeutung der Produktion in der Stadt

15. Juli 202425. März 2022

Im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) führt das Institut Arbeit und Technik (IAT) aus Gelsenkirchen in Kooperation mit dem Labor für urbane Orte und Prozesse in Stuttgart, der Hochschule Bochum und dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung Nürnberg (IAB) das Forschungsprojekt „Neue Räume für die Produktive Stadt“ durch. Das Projekt fragt nach der Bedeutung der urbanen Produktion in deutschen Städten und Gemeinden.

OZG: Handreichung für die Nachnutzung von kommunalen EfA-Verfahren („Einer-für-alle“) über den FIT-Store

15. Juli 202424. März 2022

In Abstimmung mit der kommunalen Koordinierungsstelle im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport hat das Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung eine Informationsunterlage für Kommunen zu Nachnutzungsmöglichkeiten von EfA-Leistungen (OZG-Antragsverfahren nach dem „Einer für alle“-Prinzip) und den Fit-Store ausgearbeitet.

Weder Entschädigungs- noch Schadensersatzansprüche für coronabedingte flächendeckende Betriebsschließungen im Frühjahr 2020

15. Juli 202423. März 2022

Der BGH hat am 17.03.2022 (Az. III ZR 79/21) über die Frage entschieden, ob der Staat für Einnahmeausfälle haftet, die durch flächendeckende vorübergehende Betriebsschließungen oder Betriebsbeschränkungen auf Grund von staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 und der dadurch verursachten COVID-19-Krankheit entstanden sind.

Wettbewerbsregister: Hinweise zur Einführung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

15. Juli 202422. März 2022

Im Bundesgesetzblatt ist eine Bekanntmachung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu Folgeänderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Wettbewerbsregisters veröffentlicht worden.

Information der Unfallkasse Hessen (UKH) zum Versicherungsschutz für ehrenamtliche Helfer/-innen im Zusammenhang mit einem Engagement für Geflüchtete

15. Juli 202415. März 2022

Die durch den Ukraine-Krieg ausgelöste Flüchtlingswelle stellt für viele Kommunen eine große Herausforderung dar, die ohne Einsatz von Freiwilligen nicht zu meistern sein wird.

Pro aktive Beratung von Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten und Asylbewerber/innen

15. Juli 202414. März 2022

Die steigende Zahl von Geflüchteten aus der Ukraine und Asylbewerber/innen stellt insbesondere die Kommunen vor neue Herausforderungen.

Dritte Zusatzvereinbarung zur Integration von Kindern mit Behinderung vom vollendeten 1. Lebensjahr bis Schuleintritt in Tageseinrichtungen für Kinder

15. Juli 202414. März 2022

Nach der sogenannten Rahmenvereinbarung Integration bzw. der Vereinbarung zur Integration von Kindern mit Behinderung vom vollendeten 1. Lebensjahr bis Schuleintritt in Tageseinrichtungen für Kinder können die Leistungserbringer nach § 75 SGB XII aus Mitteln des sachlich zuständigen Sozialhilfeträgers für die Betreuung von behinderten Kindern gemäß den Bedingungen der Rahmenvereinbarung eine Maßnahmepauschale als finanziellen Ausgleich erhalten.

Breitband- und 5G-Ausbau in Hessen

15. Juli 20248. März 2022

Am 01.03.2022 wurde in einer Eckpunktevereinbarung zwischen dem Hessischen Landkreistag, dem Hessischen Städtetag, dem Hessischen Städte- und Gemeindebund und der Landesregierung festgehalten, dass sich die Vertragsunterzeichner dazu verpflichte sämtliche Maßnahmen zu ergreifen, um den Ausbau des Breitbandnetzes, den Aufbau eines 5G Netzes in Hessen sowie die Schließung von Versorgungslücken positiv zu begleiten und zu fördern.

Europäisches Jahr der Jugend

15. Juli 20248. März 2022

2022 ist das Europäische Jahr der Jugend. Ziel ist es, jungen Menschen bessere Chancen zu ermöglichen.