Europaausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Teltow

Der Europaausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes tagte in der Stadt Teltow. Deren Bürgermeister Thomas Schmidt, der diesem europapolitischen Spitzengremium der Städte und Gemeinden des kommunalen Bundesverbandes angehört, begrüßte kommunale Amtskollegen aus dem gesamten Bundesgebiet, die unter dem Vorsitz des Europaausschussvorsitzenden, Bürgermeister Harry Brunnet, Hardthausen, Vizepräsident des Gemeindetages Baden-Württemberg, tagten.

Hessische Leistungsanreizeverordnung und § 46 Abs. 5 HBesG Leistungsentgelt für Beamte

Nach § 46 Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG) besteht die Möglichkeit, Beamtinnen und Beamten der Besoldungsordnung A für besondere Leistungen Leistungsprämien, Leistungszulage oder Sonderurlaub neben der Besoldung zu gewähren. Die Landesregierung wurde nach § 46 Abs. 3 ermächtigt, das Nähere zur Vergabe dafür durch Rechtsverordnung zu regeln. Dies ist inzwischen mit der Leistungsanreizeverordnung geschehen.

Tourismus für Alle – barrierefreie Angebote

Eine Maßnahme des Nationalen Aktionsplanes der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist die Erarbeitung von Qualitätskriterien der Barrierefreiheit im Tourismus als Basis einer einheitlichen verlässlichen Kommunikation von entsprechenden Angeboten. Diese Kriterien liegen nun vor.

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