Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 -2020; (4. Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung“)
Fachinformationen
Gewerberecht: Prostitutiertenschutzgesetz
Bereits mit Eildienstmitteilung Nr. 10 – ED 147 vom 12.08.2016 haben wir darüber informiert, dass das Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz – ProstSchG) verabschiedet wurde und zum 01.07.2017 in Kraft tritt (BGBl. I 2016, S. 2372).
Auslegung des reformierten Vergaberechts für die Vergabe von Bauleistungen
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit hat mit …
Vierte Verordnung zur Änderung der Hessischen Arbeitszeitverordnung; Beschluss des Kabinetts vom 26. Juni 2017
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Hessischen Arbeitszeitverordnung in der Fassung vom 15. Dezember 2009 (GVBl. I S. 758, 760), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Mai 2013 (GVBl. S. 218)
Infoblatt des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zur begrenzten Dienstfähigkeit von Beamtinnen und Beamten
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport weist darauf hin, dass seit März 2017 eine überarbeitete und aktualisierte Fassung des Informationsblattes zur begrenzten Dienstfähigkeit von Beamtinnen und Beamten vorliegt und bittet um entsprechende Kenntnisnahme.
„Sprach-Kitas“
Informationen zum weiteren Antragsverfahren bei der 2. Förderwelle im Bundesprogramm
Zweite Verordnung zur Änderung der Hessischen Urlaubsverordnung vom 6. Mai 2017
– Gesetz- und Verordnungsblatt S. 82
Fundtiere
Übernahme von Kosten für die Unterbringung von Tieren
Bundestagswahl am 24. September 2017
Kostenerstattung/Wahlerlass Nr. B 5
