Aktueller Infobrief zum OZG Kommunal erschienen
Zum Jahresabschluss berichtet die Koordinierungsstelle OZG nochmals über den aktuellen Sachstand der Umsetzung des OZG für die Städte und Gemeinden.
Fachinformationen
Mustervertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2021
Der neuer Mustervertrag regelt finanzielle Beteiligung der Kommunen an Photovoltaik-Freiflächenanlagen.
Gesundheitsfördernde KITA – auf der Grundlage des Bildungs- und Erziehungsplans
Die erfolgreiche dreitägige Fortbildungsreihe „Gesundheitsfördernde KITA – auf der Grundlage des BEP“ der Hessischen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e. V. (HAGE) wird auch im Jahr 2022 fortgesetzt. Vorgesehen sind neun Veranstaltungsreihen für Kita-Leitungen und drei für Kita-Fachberatungen an Tagungsorten in Frankfurt und Fulda sowie digital. Das Angebot wird gefördert vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI).
Richtlinie zur Durchführung des Fehlbelegungsabgabe-Gesetzes
Nachfolgend können Sie den uns zu Stellungnahme zugeleiteten Entwurf der Neufassung der Richtlinie zur Durchführung des Fehlbelegungsabgabe-Gesetzes einsehen.
Richtlinie zur Durchführung des Fehlbelegungsabgabe-Gesetzes
Nachfolgend können Sie den uns zu Stellungnahme zugeleiteten Entwurf der Neufassung der Richtlinie zur Durchführung des Fehlbelegungsabgabe-Gesetzes einsehen.
Aufruf zur Teilnahme an EU-Mission “100 klimaneutrale Städte bis 2030”
Die Europäische Kommission hat den Aufruf zur Interessenbekundung für ihre Mission “100 klimaneutrale Städte bis 2030” gestartet.
Änderung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes
Das Hessische Nichtraucherschutzgesetz ist durch das 2. Gesetz zur Änderung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes vom 11.11.2021 (GVBL S. 706) geändert worden.
Aktuelles aus der Koordinierungsstelle OZG Kommunal November 2021
Wie dem Infobrief 11/21 zu entnehmen ist, verändert dich der Schwerpunkt der Umsetzung der OZG Leistungen für die hessischen Kommunen derzeit.
Wettbewerbsregister: Mitteilungspflicht und Abfragemöglichkeit ab dem 01.12.2021
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 29.10.2021 im Bundesanzeiger bekannt gegeben, dass die Voraussetzungen für die elektronische Datenübermittlung in Bezug auf das neue Wettbewerbsregister vorliegen.
