Kindertagesbetreuung
Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zur Anhörung im Familienausschuss am 5. November 2018 zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung.
Fachinformationen
Die Refill Kampagne
Die Refill Kampagne wurde 2017 von der Hamburgerin Stephanie Wiermann ins Leben gerufen. Ihr Ziel ist es, Plastikmüll zu vermeiden. Mittlerweile bieten rund 2.500 Orte wie Läden, Cafés, Banken oder öffentliche Einrichtungen das kostenlose Auffüllen einer mitgebrachten Trinkflasche an und machen das mit dem blauen Refill Aufkleber kenntlich. Zudem weist die Refill-Internetseite rund 140 öffentliche Brunnen und Trinkwassersäulen aus.
Spielhallenrecht
Mit Entscheidung vom 27.09.2018 (Az.: 8 B 432/18) hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass für das Auswahlverfahren zwischen aufgrund des Mindestabstandsgebots konkurrierenden Spielhallen unterschiedlicher Betreiber es in Hessen derzeit keine rechtliche Grundlage gibt.
Horte und Schulkindbetreuung
Verlängerung der Fach- und Fördergrundsätze zur Sicherung von im Bestand geschützten Plätzen in Kinderhorten und sonstigen Angeboten der Schulkinderbetreuung
Bundeskabinett beschließt weitere Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsinduzierten Kosten von Ländern und Kommunen
Das Bundeskabinett hat die fortgesetzte Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten von Ländern und Kommunen bis Ende 2019 beschlossen. Die Integrationspauschale wird fortgeführt und auf 2,4 Milliarden Euro aufgestockt. Die Kommunen werden auch im kommenden Jahr von den flüchtlingsinduzierten Kosten der Unterkunft in Höhe von voraussichtlich rund 1,8 Milliarden Euro entlastet.
Online-Befragung der LAG KitaEltern Hessen e.V. zur Elternbeteiligung an der Kindertagesbetreuung in den Kommunen
Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat uns gebeten die beigefügten Unterlagen weiterzuleiten.
Beschäftigung und Geflüchtete
Erhebungen der Bundesagentur für Arbeit, des Instituts der deutschen Wirtschaft …
Mehr Rad in Stadt und Land
Positionen der Kommunen auf dem 3. Deutschen Kommunalradkongresses in Göttingen.
