Steuer- und Finanzdaten
KFA-Trendberechnung Stand 31. August
Das Hessische Ministerium der Finanzen hat erste Angaben zur möglichen Dotierung der Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Landeshaushalt 2021 gemacht. Diese hat die Geschäftsstelle in eine Trendberechnung zum KFA 2021 umgesetzt. Diese fällt wegen der zunächst verringerten zur Verteilung anstehenden Schlüsselzuweisungen geringer aus als die Modellberechnung Stand 6.8.2020. Allerdings hat das HMdF auch Gesprächsbereitschaft signalisiert und betont, im weiteren Verlauf der Beratungen zum Landeshaushalt auch Aufstockungen der Schlüsselzuweisungen näherzutreten. Dann ergäben sich jeweils günstigere Zahlen. Anlage: Trendberechnung August Basis HMdF
Aktualisierung des Pflichtaufgabenkatalogs
Das Hessische Ministerium der Finanzen hat den aktualisierten Aufgabenkatalog 2020 an die Kommunalen Spitzenverbände zur Stellungnahme übersandt. Der Katalog gibt aber auch einen guten Überblick über den umfangreichen Aufgabenbestand der Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen. Anlage: Aufgabenkatalog 2020 (Kommunale Spitzenverbände und LWV)
Erste Vorüberlegungen des HMdF zur Dotierung des Kommunalen Finanzausgleichs 2021
Das HMdF hat gemäß der hier erhältlichen Tabelle erste Überlegungen zur Dotierung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) 2021 angestellt. Anlage: KFA Tabelle 2021 und Finanzplanung bis 2024
Modellberechnung für Schlüsselzuweisungen und Umlagegrundlagen im KFA 2021
Ergebnisse und Erläuterungen einer Modellberechnung für Schlüsselzuweisungen und Umlagegrundlagen im KFA 2021 finden Sie hier. Anlage 1: ED Modellberechnung KFA Anlage 2: Modellberechnung KFA 2021
Modellberechnung Pauschalzahlungen für ausfallende Gewerbesteuer, Stand: 29.07.2020
Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags hat die Voraussetzungen geschaffen, dass die für Herbst angekündigten Pauschalzahlungen für Gewerbesteuerausfälle rasch weitergeleitet werden können. Voraussetzung ist aber, dass der Bund das entsprechende Gesetz erlässt. Dies ist für Mitte September angekündigt. Nähere Informationen zu den geplanten Regelungen finden Sie in den Eildiensten im Juni und Juli 2020.
Gemeindeanteile im 4. Quartal 2019 und Gesamtjahr 2019
Das Hessische Ministerium der Finanzen hat am 14. 1. 2020 das Aufkommen aus den Gemeindeanteilen an Einkommen- und Umsatzsteuer sowie die Kompensationszuweisungen Familienleistungsausgleich mitgeteilt. Daraus ergeben sich dann auch die entsprechenden Jahreswerte, die sich im Vergleich zu den Orientierungsdaten 2019 (Staatsanzeiger 2019 S. 1320 ff.) im Rahmen des Erwartbaren bewegt haben. Gegenüber den 2018 für 2019 veröffentlichten Orientierungsdaten (Staatsanzeiger 2018 S. 1134) ergibt sich eine Verbesserung: Gemeindeanteil Einkommensteuer Gemeindeanteil Umsatzsteuer Kompensationsmittel Familienleistungsausgleich 4. Quartal 2019 972.962.983,79 169.365.884,62 56.259.715,27 4. Quartal 2018 893.648.428,37 153.872.748,35 55.031.993,50 Veränderung zum Vorjahresquartal +8,9% +10,1% +2,2% 2019 insgesamt Ist 3.762.017.235,55 693.192.545,14 246.000.000 Für 2019 prognostizierter Ist-Wert lt. Orientierungsdaten 3.740.500.000 696.000.000 246.000.000 2018 insgesamt 3.527.979.028,91 627.707.377,45 240.000.000 Veränderung zum Vorjahr (Ist) +6,6% +10,4% +2,5% Erwartete Veränderung 2019 laut Orientierungsdaten 2018 (Staatsanzeiger S. 1134) +5,5% -2,0% +2,5% Wir bitten um Kenntnisnahme. Dezernat 1-Dr.R./Rau./Ju.
Gemeindeanteile im dritten Quartal 2019
Das Hessische Ministerium der Finanzen (HMdF) hat die Gesamtbeträge zur Verteilung der Gemeindeanteile an Einkommen- und Umsatzsteuer sowie des Kompensationsbeitrages für den Familienleistungsausgleich mitgeteilt.
Jährliche Aktualisierung des kommunalen Pflichtaufgabenkatalogs
Das Hessische Ministerium der Finanzen (HMdF) hat den aktuellen Stand des kommunalen Pflichtaufgabenkatalogs übermittelt. Er kann hier heruntergeladen werden. 190813_Aufgabenkatalog_2019.xlsx
KFA 2020: Veränderungen der Trendberechnung mit den Gemeindeanteilen des 2. Quartals
Ob für die Berechnung künftiger Schlüsselzuweisungen und Umlagegrundlagen oder die KFA-Rückstellung: Der Grundbetrag für die Festsetzung der Schlüsselzuweisungen ist eine wichtige Größe. Hier aktualisieren wir unsere 2. Trendberechnung vom Mai 2020 (veröffentlicht im Eildienst Nr. 6 – ED 72 vom 15.05.2019), nachdem das Hessische Statistische Landesamt nunmehr die Steuereinzahlungen der Kommunen im 1. Quartal 2019 veröffentlicht hat.
Gemeindeanteile an Einkommen- und Umsatzsteuer und Kompensationsmittel Fami-lienleistungsausgleich im I. Quartal 2019
Das Hessische Ministerium der Finanzen (HMdF) hat die Ergebnisse für die o.g. Einnahmequellen für das I. Quartal 2019 mitgeteilt. Im Vergleich zum Vorjahresquartal 2018 ergibt sich danach folgendes Bild:
Gemeindewirtschaftsrecht, Finanzwesen und Steuern
