I.1 Überarbeitung der Konsolidierungsleitlinie; insb. Abbau von Altfehlbeträgen und Kassenkrediten
Beschluss: Präsidium und Hauptausschuss beschließen
1. das anliegende Gutachten und die darin enthaltenen Vorschläge und Forderungen zum Abbau der Altfehlbeträge und Kassenkredite und
2. die weiteren allgemeinen Einschätzungen zur Überarbeitung der Konsolidierungsleitlinie unter Aufnahme der von Hauptausschuss und Präsidium in der heutigen Sitzung angesprochenen Aspekte: Konzernbetrachtung, Altfehlbeträge und Aufstellung des Haushaltssicherungskonzepts, Plan-Ist-Vergleich.
Vorlage und Anlagen zu TOP I.1 der Sitzung vom 20.09.2016
I.2 Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit
Beschluss: Präsidium und Hauptausschuss beschließen die anliegende Stellungnahme an das HMdIS unter Ergänzung von Ziffer 5 der Stellungnahme wie folgt:
“Die Antragsberechtigung (Ziff. 2) sollte nach unserer Beurteilung auch auf Verbände nach KGG und WVG ausgedehnt werden. Auf diese Weise kann insbesondere die Erweiterung, Vertiefung und ggfls. der Zusammenschluss bestehender Kooperationen gefördert werden.”
Vorlage und Anlagen zu TOP I.2 der Sitzung vom 20.09.2016
I.3 Nahmobilität Hessen
Beschluss: Präsidium und Hauptausschuss stimmen dem Beitritt zur AGNH zu.
Vorlage und Anlage zu TOP I.3 der Sitzung vom 20.09.2016
