I.1 Finanzielle Förderungen durch Bund und Land – verlässlich und einfach handhabbar gestalten
Beschluss:
Präsidium und Hauptausschuss nehmen die vorstehenden Ausführungen mit Ausnahme der geschilderten förderrechtlichen Sachverhalte zustimmend zur Kenntnis und beauftragen die Geschäftsstelle, auf dieser Grundlage der oben formulierten „Eckpunkte für die weitere Diskussion“ die verschiedenen Fördermodalitäten in geeigneter Weise mit dem Land zu erörtern.
I.2 IKZ – Neue Rahmenvereinbarung 2021
Beschluss:
Präsidium und Hauptausschuss befürworten die Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes wie aus der Anlage ersichtlich.
I.3 Umsetzung des OZG in den hessischen Städten und Gemeinden -Zwischenbericht-
Beschluss:
Der Zwischenbericht wird von Präsidium und Hauptausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen.
