Die Regelungsvorhaben konnten aber zunächst wegen der Änderungen der HGO durch das Hessenkassegesetz und die HGO-Novelle 2020 nicht umgesetzt werden. Eine Reihe von Änderungen wurde aber jeweils per Finanzplanungserlass umgesetzt.
Jetzt steht die beabsichtigte Änderung dann doch vor dem Abschluss. Das HMdIS wird noch andere zu beteiligende Ministerien einbinden und hat auch den Kommunalen Spitzenverbänden noch einmal Gelegenheit zur kurzfristigen abschließenden Stellungnahme zu der hier einsehbaren Fassung gegeben.
Anlage:
