Handbuch Europäisches Beihilferecht
Das Europäische Beihilferecht hat in seiner Bedeutung für die Hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise eine stetig wachsende Bedeutung gewonnen. Die vielfältigen Leistungen der Kommunen gegenüber ihren Bürgern, aber auch wirtschaftliches Handeln und raumplanerische Gestaltung bieten erhebliche Ansatzpunkte für das auf die Sicherung des europäischen Wettbewerbs ausgerichtete Europäische Beihilferecht.
Übersichtliche und leicht verständliche Abhandlungen zu diesem Thema sind rar. Daher war es ein großes Anliegen des Städte- und Gemeindebundes wie auch der beiden anderen kommunalen Spitzenverbände und des Landes Hessen, den Mitarbeitern der Städte, Gemeinden und Landkreise mit einem Leitfaden eine – mit Blick auf die Komplexität dieser Materie – knappe und zugleich fachlich fundierte und übersichtliche Hilfestellung an die Hand zu geben.
Zielgruppe des vorliegenden Leitfadens sind nicht allein die Mitarbeiter der Kommunen. Auch die Mitglieder der Gremien – Magistrat, Gemeindevorstand, Stadtverordnete und Gemeindevertreter – müssen bei ihren Entscheidungen und Vorgaben für die Verwaltung bereits das Beihilferecht im Blick haben. Der vorliegende Leitfaden soll daher auch in seiner übersichtlichen und verständlichen Ausführung den Gremienmitgliedern einen Zugang zum Europäischen Beihilferecht eröffnen.
