Evaluierung des § 13b BauGB

Im Zuge der BauGB-Novelle im Jahre 2017 wurde die Neuregelung des § 13b BauGB geschaffen, wonach es – befristet bis zum 31.12.2019 – möglich ist, auch Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB einzubeziehen, soweit es sich um Bebauungspläne mit einer Grundfläche von weniger als 10.000 m2 handelt und die Zulässigkeit von Wohnnutzungen auf Flächen begründet wird, die sich an im Zusammenhang bebaute Ortsteile anschließen.

Publikation der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung: “Erkenntnisse und Beispiele aus dem hessischen Projekt Vielfalt in Kitas-Inklusive Bildung im Sozialraum“

Im Zeitraum von Ende 2015 – Dezember 2017 führte die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration ein Projekt zum Thema „Vielfalt in Kitas – Inklusive Bildung im Sozialraum“ durch.

Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2018 – 2020

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat die kommunalen Spitzenverbände um Stellungnahme zum Entwurf einer Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – 2020 gebeten. Die entsprechende Förderrichtlinie war in der derzeit geltenden Fassung im StAnz. 2017 S. 699 veröffentlicht.

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