Erschließungsbeitragsrecht: Zur Bildung einer Erschließungseinheit
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 12.05.2016 – 9 C 11.15 – seine Rechtsprechung zur Bildung von Erschließungseinheiten weiter differenziert.
Fachinformationen Abgabenrecht
Überarbeitung der Satzungsmuster
Wasserversorgungssatzung, Entwässerungssatzung, Straßenbeitragssatzung, Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge und Erschließungsbeitragssatzung
Straßenbeitragsrecht
Zum unterschiedlichen Anteil für kommunale Teileinrichtung bei einmaligen Straßenbeiträgen sowie zur Bindungswirkung von bestandskräftigen Vorausleistungsbescheiden für die endgültige Abrechnung.
Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge nach § 10 a) KAG Rheinland-Pfalz sind verfassungsrechtlich zulässig
Das Bundesverfassungsgericht hat nunmehr in seinem seit langem erwarteten Beschluss, …
Kommunales Abgabenrecht
Auszug aus dem Tätigkeitsbericht des HSGB 2011 bis 2013 Durch …
