Hier können Sie die Stellungnahmen des HSGB in Anhörungen durch die Ausschüsse des Hessischen Landtags einsehen. Die diesen Anhörungen zu Grunde liegenden Drucksachen können Sie auf der Internetseite des Hessischen Landtags www.hessischer-landtag.de / Landtagsinformationssystem / „Drucksachen/Plenarprotokolle“ einsehen. Weitere wichtige Stellungnahmen finden Sie im Mitgliederbereich unserer Homepage unter “Stellungnahmen und Beschlüsse”.
Soll es Steuererleichterungen für Freiflächen-PV-Anlagen bei der Grundsteuer in Hessen geben? Gründe dafür sieht der HSGB nicht, wie aus der Stellungnahme hervorgeht, die hier zum Download zur Verfügung steht. …
Reichen die Mittel, die das Land den Kommunen 2025 zur Verfügung stellt? Der HSGB meint: Nein! Untermauert wird dies in einer ausführlichen Stellungnahme, die hier zum Download zur Verfügung steht. …
In der Stellungnahme wird ausgeführt, dass aus der Mitgliedschaft vermehrt die Rückmeldung kommt, dass insbesondere der Ausgleich der Finanzhaushalte in den kommenden Jahren als schwierig eingeschätzt wird.
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen für ein Achtes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuchs, LT-Drucks. 20/10884
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung: zur Verbesserung der Integration und Teilhabe, Drucksache 20/9504 und den FDP-Entwurf, Drucksache 20/9555.
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion SPD, Gesetz zur Änderung des Art. 73 der Verfassung des Landes Hessen (aktives Wahlrecht ab 16 bei Landtagswahlen) – Drucks. 20/9505