Seitens des Städteverbandes Schleswig-Holstein wurde der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) darüber informiert, dass derzeit Schreiben eines „Bundesverbandes Kommunaldatenbank“ kursieren, die für eine Mitgliedschaft kommunaler Gebietskörperschaften in einer sog. „Kommunaldatenbank Deutschland“ werben. Der Präsident des Statistischen Bundesamtes hat der Hauptgeschäftsstelle des DStGB zwischenzeitlich mitgeteilt, dass in diesen Schreiben unwahre Tatsachenbehauptungen aufgestellt werden.
In den Schreiben wird „kostenfreier“ Zugang zu einer Infrastrukturdatenbank gegen Zahlung eines „Jahresbeitrages“ in Höhe von 64 Euro angeboten. Diese Datenbank werde monatlich u. a. durch das Statistische Bundesamt aktualisiert, mit dessen Hilfe die Datenbasis laut der Homepage www.kommunaldatenbank.de auch aufgebaut worden sei. Der Präsident des Statistischen Bundesamtes teilt mit, dass diese Angaben nicht zutreffend sind und distanziert sich von den Inhalten des Schreibens. Weder stünde seine Behörde in Kontakt mit dem Urheber dieser Schreiben, noch wirke diese an der angepriesenen „Datenbank“ mit.
Darüber hinaus habe man die Existenz eines „Bundesverbandes Kommunaldatenbank“, des namentlich benannten Vorstandsvorsitzenden sowie die auf o. g. Homepage im Impressum genannte Adresse nicht verifizieren können. Vor diesem Hintergrund gehe man davon aus, dass die gegen Zahlung eines Mitgliedsbeitrages angebotene Freischaltung einer Kommunaldatenbank unter unzulässiger Bezugnahme auf das Statistische Bundesamt erfolge und entsprechend missbräuchlich sei.
In eigener Sache teilt die Hauptgeschäftsstelle mit, dass in den angesprochenen Werbeschreiben Bezug auf „neue Anforderungen und Impulse eines „deutschen Städte- und Gemeindetags“ “ genommen wird. Es existiert kein kommunaler Spitzenverband mit dieser Bezeichnung.
Aufgrund der Ähnlichkeit der Bezeichnungen wird darauf hingewiesen, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund keinerlei Kontakte zu den Urhebern dieser Schreiben hatte und keinerlei Aktivitäten entfaltet hat, die Zahlungen für eine Mitgliedschaft in einem „Bundesverband Kommunaldatenbank“ nahelegen würden. Dasselbe gilt auch für den Hessischen Städte- und Gemeindebund.
Wir bitten um Kenntnisnahme.
