Im Jahr 2018 finden die nächsten Wahlen der Schöffen und Jugendschöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 statt.
Die Vereinigung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e. V. Landesverband Hessen führt anlässlich der im Jahre 2018 stattfindenden Wahlen der Schöffen und Jugendschöffen Fortbildungsveranstaltungen durch. Thema der Fortbildungsveranstaltungen ist „Die Verantwortung der Gemeinden und Kreise bei der Schöffenwahl 2018“. Die Veranstaltungen richten sich an die verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunalverwaltung, Mitglieder der kommunalen Vertretungen, Vertreterinnen und Vertreter von gesellschaftlichen Organisationen, die Personen für die Wahl vorschlagen, sowie die Vertrauensleute in den Schöffenwahlausschüssen. Die Seminare haben zum Ziel, die Vorbereitung und Beschlussfassung der Vorschlagslisten in Gemeindevertretung und Jugendhilfeausschuss zu optimieren und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf den aktuellen Stand der Rechtslage zu bringen.
Für Hessen sind bislang 3 Tagesveranstaltungen vorgesehen:
- 10.2017 in Kassel (InterCityHotel, Wilhelmshöher Allee 241)
- 02.2018 in Fulda (Hotel Fulda-Mitte)
- 02.2018 in Frankfurt am Main (Stadtverwaltung, Eschersheimer Landstraße 241 – 249).
Zu den Themen des Seminars gehören:
- Bedeutung des Schöffenamtes – Voraussetzungen für die Wahl des Schöffen bzw. Jugendschöffen
- Wahlverfahren (Zeit-/Maßnahmenplan), aktuelle Änderung der Gesetzeslage
- Häufigste Fehlerquellen und Fehlervermeidung
- Rationell arbeiten durch Verwendung von Musterformularen
- Fragen und Erfahrungsaustausch der Teilnehmenden
Insbesondere das Wahlverfahren enthält viele Fallstricke, z. B. bei den Anforderungen an das Amt, der Beurteilung der Geeignetheit und den Schnittstellen zwischen Kommunal- und Gerichtsverfassungsrecht. Das von Kommunen oft angewandte Zufallsverfahren aus dem Einwohnermelderegister führte in der Vergangenheit dazu, dass ungeeignete Personen gewählt wurden, z. B. der deutschen Sprache nicht mächtig waren, aus dem rechtsextremistischen Bereich („Reichsbürger“) kamen oder nur widerwillig ihren Schöffendienst versahen.
Da der Verband die Planung und Organisation ehrenamtlich nicht bewältigen kann, arbeitet dieser mit einem Unternehmen zusammen, das auf Fortbildungen für Kommunalverwaltung spezialisiert ist: BITEG, Bildungs- und Technologiegesellschaft mbH (www.biteg.de). Die Details zu den Veranstaltungen befinden sich bereits auf der Website, so dass eine Anmeldung sofort möglich ist.
Den Seminarteilnehmerinnen und Seminarteilnehmern wird eine ausführliche Arbeitshilfe zur Verfügung gestellt (aktuelle Rechtsvorschriften, Formulare und Mustertexte). Ab Mitte 2017 wird zudem die Website www.schoeffenwahl.de aktualisiert und ab Ende 2017 organisiert der Verband mit den Volkshochschulen und anderen Kooperationspartnern Informationsveranstaltungen für am Schöffenamt Interessierte durch.
Wir bitten um Beachtung.
