Regionalisierung der November-Steuerschätzung liegt vor

Im Eildienst Nr. 13 – ED 268 vom 17.11.2020 hatten wir bereits über die Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2020 berichtet. Sie sind im bundesweiten Trend besser ausgefallen als die Interims-Steuerschätzung im September.

Unter Einbeziehung der Ergebnisse der Regionalisierung der November-Steuerschätzung und der Regelungsabsichten gemäß der Übereinkunft zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und dem Land ergeben sich diese Zahlen:   

Das HMdF hat den Kommunalen Spitzenverbänden dazu Folgendes mitgeteilt:

Die reguläre November-Steuerschätzung fand unmittelbar nach dem Beginn des zweiten Lockdowns statt, dessen Folgen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abzuschätzen sind. Von daher ist auch die Herbst-Prognose zumindest für die folgenden Jahre von einer außerordentlich hohen Unsicherheit geprägt. Für das laufende Jahr ist allerdings absehbar, dass die unmittelbaren Folgen der Corona-Pandemie und des ersten Lockdowns nicht ganz so gravierend ausfallen wie ursprünglich befürchtet werden musste. Im dritten Quartal 2020 war doch eine recht deutliche Erholung der Wirtschaft zu beobachten, die auch bei den Steuereinnahmen ihre Spuren hinterlassen hat. So wird die Novemberschätzung die Einnahmeerwartungen für das laufende Jahr nach der Interimsschätzung vom September nochmals nach oben revidieren. Allerdings wird die Entwicklung in der mittleren Frist mittlerweile erheblich verhaltener eingeschätzt.

Wir bitten um Kenntnisnahme.

Abteilung 1.2 – Dr.R.