Nachfolgend geben wir Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 04.12.2014 wieder, dem verbandspolitische aktuelle Beschlüsse zu entnehmen sind.
Sofern auf Stellungnahmen oder Anlagen Bezug genommen wird, sind diese im Mitglieder-bereich unseres Internet-Angebots abrufbar (www.hsgb.de → Mitwirkung → Stellung-nahmen oder Gesetzesänderungen).
I.1 Kommunaler Finanzausgleich 2016;
Neuregelung des KFA 2016: Sachstand und aktuelle verbandspolitische Forderungen
Beschluss: Das Präsidium nimmt die vorstehenden Ausführungen aus der Tischvorlage und der Vorlage vom 12.11.2014 zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Geschäftsstelle, auf dieser Grundlage weiterhin Stellung zu nehmen und die Mitglieder über die Resolution in der neuen Fassung zu informieren.
(Vorlage sowie Tischvorlage und Anlagen zu TOP I.1 der Sitzung vom 04.12.2014)
