Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 31.03.2022 in Schotten wieder.
Die Anlagen sind im Mitgliederbereich unseres Internet-Angebots abrufbar (www.hsgb.de → Mitgliederbereich → Stellungnahmen und Beschlüsse).
I.1 Thesenpapier Verkehrswende
Beschluss:
Das Präsidium stimmt dem von der Geschäftsstelle erarbeiteten Entwurf eines Thesenpapiers:
„Verkehrswende – Mobilität außerhalb der Großstädte nachhaltig gestalten,
ländlichen Raum stärken“
zu und verweist das Papier zur vertiefenden Beratung an den Fachausschuss.
(Vorlage und Anlage zu TOP I.1 der Sitzung vom 31.03.2022)
I.2 Finanzielle Aspekte der ÖPNV-Finanzierung
Beschluss:
Das Präsidium stimmt den finanziellen Forderungen wie oben ausgeführt zu.
(Vorlage zu TOP I.2 der Sitzung vom 31.03.2022)
I.3 Erörterungen mit dem Land zur Finanzierung LWV und kommunale Krankenhäuser
Beschluss:
Das Präsidium nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis.
(Vorlage zu TOP I.3 der Sitzung vom 31.03.2022)
I.4 „Open Data“ in Hessen
Beschluss:
Das Präsidium stimmt den vorstehend formulierten verbandspolitischen Festlegungen zu.
(Vorlage zu TOP I.4 der Sitzung vom 31.03.2022)
I.5 Überfall auf die Ukraine – Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden in Hessen
Beschluss:
Das Präsidium nimmt die vorstehenden Ausführungen und die mündliche Berichterstattung zur Kenntnis.
(Vorlage zu TOP I.5 der Sitzung vom 31.03.2022)
