Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 15.07.2021 in Fernwald wieder.
Die Anlagen sind im Mitgliederbereich unseres Internet-Angebots abrufbar (www.hsgb.de → Mitgliederbereich → Stellungnahmen und Beschlüsse).
I.1 Drittes Dienstrechtsänderungsgesetz – Stellungnahme des HSGB
Beschluss:
Das Präsidium
- nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis,
- stimmt den vorstehenden Eckpunkten für die Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zu und
- beauftragt die Geschäftsstelle, auf dieser Grundlage sowie unter Berücksichtigung von eingehenden Hinweisen aus der Mitgliedschaft fristgerecht eine Stellungnahme im Gesetzgebungsverfahren abzugeben.
(Vorlage zu TOP I.1 der Sitzung vom 15.07.2021)
I.2 Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie;
hier: Entwürfe des Bewirtschaftungsplans Hessen 2021 – 2027 und des Maßnahmenprogramms Hessen 2021 – 2027
Beschluss: Das Präsidium nimmt die Stellungnahme der Geschäftsstelle zustimmend zur Kenntnis.
(Vorlage und Anlage zu TOP I.2 der Sitzung vom 15.07.2021)
I.3 Landesrahmenvereinbarung zum Dialogforum Prävention – Beitritt des HSGB
Beschluss: Das Präsidium beschließt den Beitritt des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zur Lahndesrahmenvereinbarung Prävention Hessen 2021.
(Vorlage und Anlage zu TOP I.3 der Sitzung vom 15.07.2021)
Abteilung 1.1 – RU
