Nachfolgend geben wir die Auszüge der Ergebnisse der Beschlussfassung aus dem Umlaufverfahren nach der digitalen Sitzung des Präsidiums am 15.02.2021 wieder.
Die Anlagen sind im Mitgliederbereich unseres Internet-Angebots abrufbar (www.hsgb.de → Mitgliederbereich → Stellungnahmen und Beschlüsse).
I.1 Gesetzentwurf der Landesregierung: Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021, Drucks. 20/3989
Beschluss: Das Präsidium stimmt der von der Geschäftsstelle erarbeiteten Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf zu.
(Vorlage und Anlagen zu TOP I.1 der Sitzung vom 15.02.2021)
I.2 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes
Beschluss: Die Stellungnahme der Geschäftsstelle zur Änderung des Hessischen Glückspielgesetzes wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
(Vorlage und Anlagen zu TOP I.2 der Sitzung vom 15.02.2021)
I.3 Landesentwicklungsplan Hessen 2020 – Geänderter Entwurf der 4. Änderung des LEP Hessen 2000
hier: Stellungnahme zum Entwurf
Beschluss: Das Präsidium nimmt die Stellungnahme zustimmend zur Kenntnis.
(Vorlage und Anlage zu TOP I.3 der Sitzung vom 15.02.2021)
Abteilung 1.1 – RU
