Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 18.10.2018 in Fernwald wieder.
Die Anlagen sind im Mitgliederbereich unseres Internet-Angebots abrufbar (www.hsgb.de → Mitgliederbereich → Stellungnahmen und Beschlüsse).
I.1 Aktuelle Entwicklung im Kartellverfahren Holzvermarktung
Bericht: Ltd. Verwaltungsdirektor DR. RAUBER berichtet ausführlich zum aktuellen Sachstand, der allerdings unter Bezugnahme auf die Präsidiumsvorlage der Geschäftsstelle vom 29.08.2018 für die letzte Sitzung unverändert ist.
I.2 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Bericht: Geschäftsführer SCHELZKE berichtet über die am 17.10.2018 in Wetzlar stattgefundene Aufzeichnung des HR im Format „Klartext“ zum Thema „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“.
Präsident SEMLER weist in diesem Zusammenhang auf die Beschlusslage der Gremien des HSGB hin, wonach die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge als Option zu den einmaligen Straßenausbaubeiträgen in das Gesetz aufgenommen würden, nicht um diese zu ersetzen. Die Frage, welche Straßenausbaubeiträge erhoben werden sollen, obliegt der Entscheidungsbefugnis der jeweiligen Kommune.
I.3 Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe zum Leitbild für ein Integriertes Wasserressourcenmanagement
Beschluss: Das Präsidium und der Hauptausschuss beschließen, die oben genannten Vertreter in die Steuerungsgruppe zum Leitbild für ein Integriertes Wasserressourcen-Management zu entsenden.
Die Geschäftsstelle des HSGB wird beauftragt, zusätzlich eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus dem Mitgliederbereich des HSGB und unter Leitung des zuständigen Fachreferenten, Herrn Verwaltungsdirektor Weber, zu initiieren.
(Vorlage zu TOP I.3 der Sitzung vom 18.10.2018)
II.1 Grundlagen der künftigen Organisation und Verantwortlichkeiten im HSGB und der Freiherr-vom-Stein-Beratungs GmbH
Die Geschäftsführung des HSGB steht für diesbezügliche Rückfragen zur Verfügung.
II.2 Nachwahlen zum Präsidium des HSGB
Beschluss des Hauptausschusses:
Der Hauptausschuss wählt Bürgermeister Matthias BAAß (Viernheim) als neues stellvertretendes Mitglied.
II.3 Nachwahlen zum Hauptausschuss des HSGB
Beschluss des Hauptausschusses:
Der Hauptausschuss wählt
Bürgermeister Thomas Raue (Habichtswald) als ordentliches Mitglied
Stadtrat Jörg Kratkey (Wetzlar) als stellvertretendes Mitglied
Bürgermeister Georg Lüdtke (Alheim) als stellvertretendes Mitglied
Bürgermeister Manfred Wetz (Rockenberg) als stellvertretendes Mitglied
in den Hauptausschuss.
