Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die Sitzung des Präsidiums am 15.09.2021 in Wetzlar wieder.
Die Anlagen sind im Mitgliederbereich unseres Internet-Angebots abrufbar (www.hsgb.de → Mitgliederbereich → Stellungnahmen und Beschlüsse).
I.1 Finanzielle Förderungen durch Bund und Land – verlässlich und einfach handhabbar gestalten
Beschluss:
Präsidium und Hauptausschuss nehmen die vorstehenden Ausführungen mit Ausnahme der geschilderten förderrechtlichen Sachverhalte zustimmend zur Kenntnis und beauftragen die Geschäftsstelle, auf dieser Grundlage der oben formulierten „Eckpunkte für die weitere Diskussion“ die verschiedenen Fördermodalitäten in geeigneter Weise mit dem Land zu erörtern.
(Vorlage zu TOP I.1 der Sitzung vom 15.09.2021)
I.2 IKZ – Neue Rahmenvereinbarung 2021
Beschluss: Präsidium und Hauptausschuss befürworten die Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes wie aus der Anlage ersichtlich.
(Vorlage und Anlagen zu TOP I.2 der Sitzung vom 15.09.2021)
I.3 Umsetzung des OZG in den hessischen Städten und Gemeinden -Zwischenbericht-
Der Zwischenbericht wird von Präsidium und Hauptausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen.
(Vorlage zu TOP I.3 der Sitzung vom 15.09.2021)
