Nachfolgend geben wir die Auszüge aus dem Beschlussprotokoll über die gemeinsame Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses am 11.02.2016 wieder.
Die Anlagen sind im Mitgliederbereich unseres Internet-Angebots abrufbar (www.hsgb.de → Mitgliederbereich → Stellungnahmen und Beschlüsse).
I.1 Erfahrungsaustausch und Bericht zum aktuellen Stand der Flüchtlingssituation
Beschluss: Präsidium und Hauptausschuss nehmen die vorstehenden Ausführungen sowie den Forderungskatalog des Präsidiums vom 03.12.2015 zustimmend zur Kenntnis.
(Tischvorlage zu TOP I.1 der Sitzung vom 11.02.2016 und Forderungskatalog des Präsidiums vom 03.12.2015)
I.2 Fortführung des Dialogverfahrens
Beschluss: Präsidium und Hauptausschuss beauftragen die Geschäftsstelle, den anliegenden Entwurf eines Schreibens des Präsidenten an Staatsminister Dr. Schäfer auf den Weg zu bringen.
(Vorlage und Anlagen zu TOP I.2 der Sitzung vom 11.02.2016)
I.3 Interkommunale Zusammenarbeit im Standesamtswesen, bei ordnungsbehördlichen Zuständigkeiten und der Fehlbelegungsabgabe
Beschluss: Präsidium und Hauptausschuss nehmen die vorstehenden Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und beauftragen die Geschäftsstelle, den Entwurf des Schreibens an das Hessische Ministerium des Innern und für Sport auf den Weg zu bringen.
(Vorlage und Anlage zu TOP I.3 der Sitzung vom 11.02.2016)
II.1 Mitgliederversammlung des HSGB 2016;
hier: Termin und Ort
Beschluss: Das Präsidium beschließt, die Mitgliederversammlung am 21. September 2016 in Wetzlar durchzuführen.
(Vorlage zu TOP II.1 der Sitzung vom 11.02.2016)
