Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat das Konzept Fördermöglichkeiten OZG-Modellkommunen zur Umsetzung OZG-Kommunal veröffentlicht (StAnz. v. 27.07.2020 S. 790 ff.).
Hintergrund ist die Umsetzungsvereinbarung OZG-Kommunal zwischen der Landesseite und den kommunalen Spitzenverbänden vom 27.09.2019.
Die Umsetzung der Vorgaben des Online-Zugangsgesetzes (OZG) soll durch 10 bis 15 Modellkommunen im Land vorangebracht werden. Die Modellkommunen sollen Konzept- und Lösungsbausteine entwickeln, die fachlich, inhaltlich und organisatorisch wiederverwertbar sind, standardisiert werden und zum Aufbau eigener Digitalisierungskompetenzen in den Kommunen führen. Die Sicht der Nutzerinnen und Nutzer soll im Mittelpunkt stehen (vgl. im Einzelnen Ziff. 4 – Fördervoraussetzungen – des Konzeptes).
Insgesamt ist beabsichtigt, ca. 10 bis 15 hessische kommunalen Gebietskörperschaften oder interkommunale Kooperationen auszuwählen und zu fördern (vgl. Ziff. 5 des Konzepts).
Die Förderanträge müssen bis zum Ablauf des 30.09.2020 bei der Koordinierungsstelle schriftlich oder per E-Mail eingegangen sein.
Die kommunalen Spitzenverbände haben jeweils eine Vertreterin bzw. einen eigenen Vertreter in der Koordinierungsstelle für den Hessischen Städte- und Gemeindebund ist das
Herr Uwe Steuber,
Tel.: 0611/3531913,
E-Mail: U.Steuber@hsgb.de.
Herr Steuber steht bei Fragen zur Umsetzung des OZG im Allgemeinen und zur Förderung von Modellkommunen zur Verfügung.
Nähere Informationen, insbesondere den Förderantrag, FAQ, etc. finden Sie auf der Homepage im Bereich Fachinformationen in der Rubrik eGoverment und Datenschutz unter
https://www.hsgb.de/onlinezugangsgesetz-ozg
Wir bitten um Kenntnisnahme.
Abteilung 1.2 – Dr.R./Rau./Ju.
