Auf Grund einer Vielzahl von Anfragen aus dem Mitgliederbereich zu den Orientierungsdaten für das Haushaltjahr 2016 weist die Geschäftsstelle auf Folgendes hin:
Die Geschäftsstelle hat das Hessische Ministerium der Finanzen (HMdF) bereits wiederholt auf die Dringlichkeit hingewiesen, dass den Mitgliedskommunen die Orientierungsdaten für das Jahr 2016 zur Haushaltsaufstellung schnellstmöglich vorliegen müssen.
Da den Orientierungsdaten jedoch die statistischen Daten des 1. Halbjahres 2015 zugrunde liegen und diese erst nach Ablauf des 1. Halbjahres 2015 im Sommer, d. h. Juli/August 2015, erstellt werden und daher auch dem HMdF nicht früher vorliegen, konnte das Ministerium uns leider keinen früheren Termin für die Orientierungsdaten als Ende September bzw. Anfang Oktober 2015 als voraussichtlichen Veröffentlichungstermin nennen. Dieser Zeitpunkt entspricht auch ungefähr der Bekanntgabe der Orientierungsdaten nach dem derzeitigen KFA in den vergangenen Jahren.
Wir gehen davon aus, dass sich das HMdF um eine zeitnahe Bekanntgabe der Orientierungsdaten bemüht. Sobald der Geschäftsstelle die Orientierungsdaten vorliegen, werden diese umgehend und unaufgefordert den Mitgliedskommunen zugeleitet.
Angesichts dieser Umstände wird gebeten, von Anfragen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Orientierungsdaten abzusehen.
Wir bitten um Kenntnisnahme.
