Die Kommunalkonferenz wird im Rahmen des diesjährigen Hessentages am
Dienstag, 10. Juni 2014
in Bensheim stattfinden.
Der zeitliche Ablauf der Kommunalkonferenz ist wie folgt vorgesehen:
- Vorkonferenz (Regierungspräsidenten, Landräte, Oberbürgermeister und Spitzenverbände) im Best Western Parkhotel Krone, Darmstädter Straße 168, 64625 Bensheim-Auerbach, ab 14:00 Uhr
- Kommunalkonferenz (Teilnehmer Vorkonferenz und Bürgermeister) im Bürgerhaus Kronepark, Darmstädter Straße 166, 64625 Bensheim-Auerbach, ab 15:00 Uhr
a) Podiumsdiskussion zu ausgewählten Themen
b) offene Fragerunde zu allgemeinen Themen - anschließend: Imbiss / kalt-warmes Buffet auf Einladung des Herrn Ministerpräsidenten
Zu folgenden Themenbereichen würde die Landesregierung gerne die Podiumsdiskussion (Teil A) führen:
- Regionale regenerative Energieversorgung, Chancen und Risiken
- Kommunalpaket der Landesregierung (Gelegenheit für Kommunen Einnahmen zu erzielen und verlässliche Einnahmen von Landesmitteln)
Dabei werden folgende Themenkomplexe erfasst: Weiterentwicklung des KFA, Fehlbelegungsabgabe, kommunale Krankenhäuser, Änderung des §121 HGO, Schutzschirmkommunen
Die Intention der diesjährigen Kommunalkonferenz ist ein lebendiger Austausch über die Belange, die der kommunalen Familie am Herzen liegen. Hierauf zielt insbesondere die „offene Fragerunde“ (Teil B) ab.
Wir bitten um Vormerkung des Termins.
Die endgültige Einladung mit Tagesordnung und Anfahrtsskizze wird voraussichtlich Anfang Mai seitens der Staatskanzlei an die Teilnehmer ergehen.
