Die mittlerweile sechste Befragung (Frühjahr 2024) des „Kommunalen Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern (KoMo)“ der Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des Bundeskriminalamts in Zusammenarbeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden geht nunmehr an den Start. Haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister/innen, Oberbürgermeister/innen sowie Landräte/innen sind – ob aktuell betroffen oder aber auch nicht bzw. weniger – bundesweit angesprochen, sich an der Befragung unter untenstehendem Link zu beteiligen. Die Teilnahme wird etwa 10-15 Minuten Zeit in Anspruch und ist bis zum 30. Juni 2024 möglich.
Das bundesweit angelegte Monitoring der Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des Bundeskriminalamts in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden im Rahmen des vom BMBF und BMI geförderten Verbundprojekts MOTRA findet in regelmäßigen Abständen von sechs Monaten jeweils im Frühjahr und Herbst eines Jahres statt und umfasst eine anonyme Befragung aller ehren- und hauptamtlichen (Ober-) Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte.
Die Mitwirkung an der seit 2021 halbjährlich stattfindenden Befragung ermöglicht es, das fortwährende Geschehen von Beleidigungen und Bedrohungen gegenüber haupt- und ehrenamtlichen Amts- und Mandatspersonen qualitativ und quantitativ über einen längeren Zeitraum zu erfassen und damit besser verstehen zu können. Damit wird für Politik, (Sicherheits- / Justiz-) Behörden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eine Wissensgrundlage geschaffen, um weitere Maßnahmen zu entwickeln, die den Amts- und Mandatsalltag zumindest in dieser Hinsicht erleichtern können.
Die Ergebnisse der bisherigen fünf Befragungen (Herbst 2021, Frühjahr/Herbst 2022, Frühjahr/Herbst 2023) haben bereits Widerhall in verschiedenen Ministerien der Länder und des Bundes sowie bei unterschiedlichen Praxispartnern gefunden und tragen damit zur Sensibilisierung für dieses Thema auf allen Ebenen bei. Zudem konnte unter anderem mithilfe der Befunde die bundesweite Ansprechstelle „Starke Stelle“ – angesiedelt bei dem Deutschen Forum Kriminalprävention (DFK) – Anfang dieses Jahres eingerichtet werden.
Die jüngste KoMo-Erhebung zeigt: Weiterhin ist mehr als jede dritte Amtsperson (38 Prozent) im Zeitraum von Mai 2023 bis Oktober 2023 mindestens einmal persönlich beleidigt, bedroht oder tätlich angegangen worden. Alle Befunde sowie ein „Onepager“ zu den aktuellen Ergebnissen können unter dem Link www.motra.info abgerufen werden.
Die Befragung ist freiwillig, wobei die Teilnahme sowie Bearbeitung anonym erfolgt. Die Ergebnisse werden im Rahmen von Berichten (in aggregierter Form) veröffentlicht. Rückschlüsse auf die eigene Person, ihren Arbeits- und/oder Wohnort und die Region, in der das Amt ausgeübt wird, sind weder beabsichtigt noch möglich. Die Daten werden unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben.
Für Fragen und Anregungen stehen als direkte Ansprechpartnerinnen weiterhin Kirsten Eberspach und Sarah Bitschnau bei der Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des BKA, erreichbar unter Kommunalmonitor@bka.bund.de, zur Verfügung.
Link zur Teilnahme an der Umfrage:
https://survey.lamapoll.de/KoMo-zu-Hass-Hetze-Gewalt-gegenueber-AmtstraegerInnen-Fruehjahrsbefragung-2024
Wir bitten um Kenntnisnahme.
GF Hg
