Die Bundesregierung hat mehrere Informationsmaterialien zum Schutz der Bundestagswahl erarbeitet, die im Internet veröffentlicht und breit verteilt werden sollen. Die Materialien haben das Ziel der Sensibilisierung der Öffentlichkeit zu ausländischer Desinformation und weiteren hybriden Bedrohungen. Es handelt sich um:
- Ein Frage-/Antwortpapier „Schutz der Bundestagswahl vor hybriden Bedrohungen einschließlich Desinformation“,
- Eine Kurzfassung einer Aufklärungsschrift „Zusammen gegen Manipulation“ sowie
- Eine Handreichung in leichter Sprache „Zusammen gegen Falsch-Informationen“.
Diese Dokumente sind ab sofort auf der BMI-Webseite zum Schwerpunkt „Schutz der Bundestagswahl 2025 vor hybriden Bedrohungen und Desinformationen“ verfügbar:
Die Dokumente werden noch in die englische, französische, türkische, arabische sowie russische Sprache übersetzt und ebenfalls zeitnah zur Verfügung gestellt.
Das BMI bittet alle Empfänger darum, diese Publikationen in den Behörden, an nachgeordnete Stellen sowie an weitere in Frage kommende Multiplikationen vor allem in der Zivilgesellschaft zu verteilen. Eine Weitergabe an möglichst viele Organisationen, Verbände und Vereine, ist ausdrücklich erwünscht.
Die Dokumente sind auch auf der Homepage des Hessischen Städte- und Gemeindebundes unter Fachinformationen „Wahlrecht“ eingestellt.
Wir bitten um Kenntnisnahme.
2.1 Adr/Sie
