Das Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit hat gebeten, folgende Mitteilung weiterzugeben:
„Auslaufen der IKZ-Förderung für Straßenzustandserfassungen und –bewertungen
In den vergangenen Jahren wurde die gemeinsam im Rahmen eines IKZ-Projektes durchgeführte Straßenzustandsbewertung nach der IKZ-Förderrichtlinie finanziell gefördert.
Da bei dieser Zusammenarbeit aber lediglich sehr geringe Synergien entstehen wurde die finanzielle Förderung stets auf die Hälfte der Regelförderung reduziert.
Seit dem Jahr 2014 wurden 11 Projekte mit zusammen 33 Kommunen gefördert, davon allein im Jahre 2018 7 Projekte mit 20 Kommunen.
Die Förderung dieser Zusammenarbeit bei der Straßenzustandserfassung soll zum 30.06.2019 auslaufen. Daher werden nur noch diejenigen Anträge gefördert, die bis zum 1.Juli 2019 (Datum des Eingangsstempels) bei jeweiligen Landkreis zur Stellungnahme eingegangen sind.
Eine Verlängerung dieser Frist wird es nicht geben. Wir empfehlen daher allen Kommunen, die beabsichtigen eine Straßenzustandserfassung im Rahmen der IKZ auf den Weg zu bringen, dieses so rechtzeitig durchzuführen, dass ein zu stellender Förderantrag bis zum 01. Juli beim jeweiligen Landkreis eingeht.
Bei evtl. Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit im Hessischen Innenministerium,
Tel.: 0611/353-1529 oder 0152 29555590.“
Wir bitten um Kenntnisnahme.
