Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) hat die kommunalen Spitzenverbände um Stellungnahme zu Entwürfen der durch Zeitablauf zum 31.12.2016 außer Kraft getretenen Hinweise zur Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) gebeten. Hierzu besteht die Gelegenheit für die Spitzenverbände, bis zum 21. Juli 2017 Stellung zu nehmen.
Der Hessische Städte- und Gemeindebund wird insoweit eine eigene Stellungnahme vorbereiten. Sollten Sie Anregungen und Hinweise zum Entwurf oder auch zu aufgetretenen Problemen bei der praktischen Anwendung der derzeit gültigen Hinweise mitteilen können, bitten wir um entsprechende Rückäußerung bis 07.07.2017.
Die Entwürfe können in der Internetpräsenz des Hessischen Städte- und Gemeindebundes im Mitgliederbereich, Rubrik Stellungnahmen und Beschlüsse, abgerufen werden.
Wir bitten um Kenntnisnahme.
