Herbstlehrgänge im Rahmen des Freiherr vom Stein-Institutes von September bis November 2018

In der Zeit von September bis November 2018 werden im Rahmen des Freiherr vom
Stein-Institutes im

Hotel Seeblick – SeePark Kirchheim UG & Co.KG, 36275 Kirchheim/Hessen

folgende Lehrgänge angeboten:

Sofern im Lehrgangstitel nicht auf bestimmte Personengruppen hingewiesen wird, sind die Lehrgänge für alle Personengruppen (Bürgermeister/-innen, Bedienstete, Mandatsträger/-innen u.a.) offen.

SEKRETARIATE Tel.:06108- 6001-

03.09. – 05.09.2018	Hessische Gemeindeordnung und Finanzen für Mandatsträger/-innen	Frau Gass	– 73
05.09. – 07.09.2018	Bau-, Planungs- und Umweltrecht (Workshop)	Frau Loreth	– 50
10.09. – 12.09.2018	Stadtverordnetenvorsteher/-innen / Vorsitzende/-r der Gemeindevertretung	Frau Gass	– 73
12.09. – 14.09.2018	Vergaberecht	Frau Schattner	– 65
17.09. – 19.09.2018	Hessische Gemeindeordnung und Baurecht für Mandatsträger/-innen	Frau Gass	– 73
24.09. – 26.09.2018	Bau-, Planungs- und Umweltrecht (Workshop)	Frau Loreth	– 50
26.09. – 28.09.2018	Bürgermeister/-innen	Frau Wolf	– 22
15.10. – 17.10.2018	Haupt- und Personalamtsleiter/-innen	Frau Schröder	– 56
22.10. – 24.10.2018	Finanzen für Bedienstete	Frau Seipel	– 34
24.10. – 26.10.2018	Finanzen für Bedienstete	Frau Seipel	– 34
29.10. – 31.10.2018	Haupt- und Personalamtsleiter/-innen	Frau Schröder	– 56
31.10. – 02.11.2018	Finanzen für Mandatsträger/-innen	Frau Seipel	– 34
05.11. – 07.11.2018	KAG (Aufbaulehrgang)	Frau Baran	– 45
07.11. – 09.11.2018	KAG (Aufbaulehrgang)	Frau Baran	– 45
12.11. – 14.11.2018	Ordnungsamt	Frau Jerkovic	– 43
14.11. – 16.11.2018	Ordnungsamt	Frau Jerkovic	– 43
19.11. – 21.11.2018	Architekten- und Ingenieurrecht	Frau Schattner	– 65
28.11. – 30.11.2018	Ordnungsamt	Frau Jerkovic	– 43

Themen der Lehrgänge für Bürgermeister/innen und Bedienstete, Gemeindevertreter/innen, Beigeordnete, Ortsbeiräte und Ausländerbeiräte

Hessische Gemeindeordnung und Finanzen für Mandatsträger/-innen
(03.09. – 05.09.2018)

Aufgaben und Herausforderungen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes
Mitwirkung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes im Gesetzgebungsverfahren
Aktuelle verbands- und kommunalpolitische Themen und wichtige Gesetzesänderungen
Neuerungen in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
Sitzungsablauf und Verfahren der Sitzung der Gemeindevertretung
Überwachungsrechte der Gemeindevertretung
Interessenwiderstreit gem. § 25 HGO
Grundzüge des kommunalen Finanzwesens
Hessenkasse

Bau-, Planungs- und Umweltrecht (Workshop) (05.09. – 07.09.2018) und
(24.09. – 26.09.2018)

HBO – Novelle 2018
Aktuelle Rechtsprechung zum öffentlichen Bau- und Planungsrecht
Satzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB
Fälle aus der kommunalen Beratungspraxis
Bei diesem Workshop werden (Grund-)Kenntnisse vorausgesetzt. Aktuelle
Gesetzestexte (HBO und BauGB) sind mitzubringen.

Stadtverordnetenvorsteher/-innen / Vorsitzende/-r der Gemeindevertretung
(10.09. – 12.09.2018)

Aufgaben und Herausforderungen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes
Mitwirkung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes in Gesetzgebungsverfahren
Aktuelle verbands- und kommunalpolitische Themen und wichtige Gesetzesänderungen
Neuerungen in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
Aktuelle Rechtsprechung
Die Rechtsstellung der oder des Vorsitzenden
Sitzungsablauf und Verfahren der Sitzung der Gemeindevertretung aus Sicht der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ordnungsmaßnahmen der bzw. des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Interessenwiderstreit nach § 25 HGO bei gemeindlichen Beratungen
Bürgerbegehren/Bürgerentscheid

Vergaberecht (12.09. – 14.09.2018)

EU-Vergaberecht unter Berücksichtigung des GWB und der Vergabeverordnung (VgV) sowie
der VOB/A (Abschnitt 2): Überblick
Durchführung innerstaatlicher und europaweiter Vergabeverfahren
Bauleistungen
Dienst- und Lieferleistungen
Freiberufliche Leistungen
Aktuelle Fragen aus der Vergabepraxis
Vergabeverstöße: Vermeidung und Rechtsfolgen

Hessische Gemeindeordnung und Baurecht für Mandatsträger/-innen
(17.09. – 19.09.2018)

Aufgaben und Herausforderungen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes
Mitwirkung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes im Gesetzgebungsverfahren
Aktuelle verbands- und kommunalpolitische Themen und wichtige Gesetzesänderungen
Neuerungen in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
Sitzungsablauf und Verfahren der Sitzung der Gemeindevertretung
Überwachungsrechte der Gemeindevertretung
Interessenwiderstreit gem. § 25 HGO
Grundzüge des Bauplanungsrechts

Bürgermeister/-innen (26.09. – 28.09.2018)

Aktuelle verbands- und kommunalpolitische Themen
Aktuelle Entwicklungen zu kommunalrelevanten Gesetzesvorhaben und
Informationen des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport
Kommunalpolitisches Engagement zwischen Lust und Frust
„Über das Bohren dicker Bretter“

Motivation
Wahrnehmung in Theorie und Praxis
Kommunikation
Erwartungen

Haupt- und Personalamtsleiter/-innen (15.10. – 17.10.2018) und (29.10. – 31.10.2018)

Aktuelles aus dem Bereich des Kommunal-, Kommunalverfassungsrechts- und Kommunalwahlrechts
Aktuelle Gesetzesänderungen
Aktuelle kommunalrechtliche Rechtsprechung
Landtagswahl/ Volksentscheide
Ausscheiden und Nachrücken von Mandatsträgern in gemeindlichen Gremien
Interessenwiderstreit
Bürgerbegehren/Bürgerentscheid

Aktuelles aus dem Arbeits- und Beamtenrecht sowie dem Kinder- und Jugendhilferecht
u.a. Einführung Stellenbewertung Beamte, innerbetriebliche Organisation und Verantwortung(Amtspflichten)

Aktuelles aus dem Arbeitsrecht
u.a. Stellenplan, Stellenbeschreibung, Einführung Stellenbewertung Beschäftigte

Arbeitsschutzorganisation und Pflichtenübertragung
innerbetriebliche Organisation der Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, z.B. mittels Dienstanweisung

Finanzen für Bedienstete (22.10. – 24.10.2018) und (24.10.-26.10.2018)

Entwicklung des Finanzausgleichs
Aktuelles Haushalts- und Gemeindewirtschaftsrecht, insb.:
Haushaltsausgleich und Abbau von Altfehlbeträgen
Wirtschaftlichkeitsvergleich nach § 12 GemHVO
Jahres- und Gesamtabschluss
Ziele, Kennzahlen, Leistungsmengen
Rechtsprechung zu kommunalen Steuern

Finanzen für Mandatsträger/-innen (31.10. – 02.11.2018)

Grundlagen des Finanzausgleichs
Einführung in das Haushaltsrecht – Haushaltsplan und Jahresabschluss erschließen
Kommunale Abgaben, insbesondere Steuern

KAG (Aufbaulehrgang) (05.11. – 07.11.2018) und (07.11. – 09.11.2018)

Wasser- und Abwasserbeiträge
Hausanschlusskosten
Erschließungsbeitragsrecht
Straßenbeitragsrecht
Abwasser- und Wassergebühren
Straßenrecht (Stützmauern, Feldwege)

Ordnungsamt (12.11. – 14.11.2018) und (14.11. – 16.11.2018) und (28.11. – 30.11.2018)

Straßen- und Wegerecht und begleitende Rechtsgebiete (z. B. PBefG)
(Aktuelle Entscheidungen und Fallbeispiele)
Gaststättenrecht/Gewerbeordnung
(Aktuelle Themen des Gewerbe- und Gaststättenrechts, Vorstellung und Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen)
Brandschutzrecht
(Aktuelle Themen und Rechtsprechung im Brandschutzrecht, Gebührenfragen, Neuerungen im HBKG und Rechtsverordnungen)
Grundzüge HSOG und Verfügungstechnik

Architekten- und Ingenieurrecht (19.11. – 21.11.2018)

Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen: Schwellenwertberechnung
Verfahrensarten nach der VgV, Verfahrensablauf
Vertragsinhalt: Abgrenzung des Vertrags- vom Vergütungsrecht
Vertragsabwicklung: Leistungsänderungen, Geltendmachung von Nachträgen, Abnahme
Mängelhaftung: Planungs-, Ausschreibungs- und Überwachungsmängel, Schadenersatz/Minderung des Honorars, Verjährung der Ansprüche
Vergütung: Abschlagsrechnungen, Teilbeauftragung und Einzelleistungen, Fälligkeit des Vergütungsanspruchs

Wichtige Hinweise:

Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass wir Ihre Anmeldung als verbindlich ansehen und bitten Sie, diese

bis zum 22. Juni 2018

an die Geschäftsstelle zu senden.

Zu- bzw. Absagen sowie die genauen Zeit- und Arbeitspläne werden Ihnen ca. 1 Monat vor Lehrgangsbeginn zugeschickt.

Grundsätzlich möchten wir darauf aufmerksam machen, dass wir die Personen, die bei den Frühjahrslehrgängen 2018 nicht berücksichtigt werden konnten, vorrangig berücksichtigen werden. Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass sich diese Teilnehmer/innen erneut anmelden müssen.

Beiliegendes Formular ist für Ihre Anmeldung bestimmt. Dabei bitten wir Sie, darauf zu achten, dass Sie für jeden Lehrgang ein gesondertes Anmeldeformular verwenden.

Die Teilnehmergebühr pro Teilnehmer/in aus Mitgliedsstädten und –gemeinden beträgt € 280,–. Teilnehmer/innen aus Nichtmitgliedsstädten und –gemeinden haben eine Teilnehmergebühr von € 480,– zu entrichten.

Die Teilnehmergebühr für den Bürgermeisterlehrgang beträgt pro Teilnehmer/in € 380,–.

In der Teilnehmergebühr enthalten sind die Kosten für die Übernachtungen und folgender Verpflegung im Hotel:

Tag (Anreisetag) Abendessen
Tag Frühstück, Mittagessen, Abendessen
Tag (Abreisetag) Frühstück und Mittagessen

Die anfallenden Kosten für die Getränke sind von allen Teilnehmern selbst zu tragen. Ausgenommen hiervon sind Tagungsgetränke, die in den Tagungsräumen bereit gestellt werden.

Sollten Sie für einen Lehrgang berücksichtigt werden und eine Einladung mit ausführlichem Programm erhalten, so sind wir gehalten, die Teilnehmergebühr auch dann anzufordern, wenn Sie an diesem Lehrgang nicht teilnehmen. Eine Ausnahme kann nur dann gemacht werden, wenn Sie sich bis zu der im Einladungsschreiben festgelegten Frist abmelden.

Für Rückfragen stehen Ihnen die Sekretariate unter der o.g. Durchwahlnummer zur Verfügung (Zentrale 06108/6001 – 0).