Jenseits der Frage von Strafverfolgung von Beleidigungen, Bedrohungen, Hass und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen und Mandatsträger stellen insbesondere die Ermittlungsbehörden klar, wie wichtig das Anzeigeverhalten von betroffenen Mandatsträgern ist. Diese dienen nicht nur dem notwendigen Lagebild, sondern sind Grundlage für polizeiliche, präventive und repressive Interventionen.
Ein Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amts- und Mandatsträger/innen soll entsprechende Erkenntnisse in Deutschland sammeln. Kern des Monitorings ist eine im Abstand von sechs Monaten wiederkehrende und bis zum Jahr 2024 geplante Erhebung. Das bundesweite Monitoring wird durchgeführt vom Bundeskriminalamt in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden. Es handelt sich hierbei um eine Befragung aller (Ober-) Bürgermeister und Bürgermeisterinnen sowie Landräten und Landrätinnen zu Erfahrungen mit Anfeindungen und Übergriffen im analogen und digitalen Raum.
Bisher konnten vier Erhebungswellen umgesetzt werden. Nun befinden wir uns bereits in der fünften Erhebungswelle. Die Umfrage dauert ca. 10 Minuten und wird zunächst bis zum 15. Januar 2024 durchgeführt.
Sofern die Fallzahlen pro Bundesland hoch genug sind, sind die Initiatoren der Umfrage in der Lage, Sonderanalysen über das jeweilige und derzeitige Anfeindungsgeschehen im jeweiligen Bundesland zu erstellen.
Unter folgendem Link gelangen Sie zur Umfrage:
Wir bitten um Kenntnisnahme.
GF Hg
