Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 25. Mai 2018 mehrere Kommunalvertreter zu einem Gespräch zum Thema „Gewalt gegen Mandatsträger“ ins Schloss Bellevue eingeladen. Neben der Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiss (Zwickau), Bürgermeister Volker Poß (Kandel) und Bürgermeister Volker Hatja (Elmshorn) war auch Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, anwesend. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund nimmt das Gespräch zum Anlass, seine Forderungen nach einem konsequenten Entgegenwirken gegen Hass, Bedrohungen und Übergriffe gegen Mandatsträger zu erneuern. Die Verschärfung der politischen Auseinandersetzung in Art und Ton sowie die Gewaltandrohung und Gewaltausübung auch gegenüber Bürgermeister stellt eine ernste Gefahr für unsere Demokratie dar.
Eine Positionierung des DStGB ist als Anlage beigefügt.
(Quelle: DStGB Aktuell 2118, Städtebau, Vergabe und Umwelt, Ausgabe vom 25.05.2018)
