Am 27. Juni 2017 sind die vorläufigen Ergebnisse des Stakeholder-Dialogs „Spurenstoffstrategie des Bundes“ der Öffentlichkeit vorgestellt und dem Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Dr. Jochen Flasbarth, übergeben worden.
Zur Vorbereitung einer Strategie des Bundes zum Schutz der Gewässer vor anthropogenen Spurenstoffen wurde bereits im November 2016 ein Stakeholder-Dialog „Spurenstoffstrategie des Bundes“ gestartet. Unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände wurden in einer ersten Phase bis Juni 2017 zusammen mit weiteren Akteuren und Verbänden Handlungsempfehlungen an die Politik erarbeitet. In einer nachfolgenden Phase sollen die Inhalte nun weiter konkretisiert werden. Der Stakeholder-Dialog fokussiert auf Handlungsoptionen, um Einträge aus den Bereichen Biozide, Pflanzenschutzmittel, Waschmittel/Kosmetika und Haushalts-/Industriechemikalien sowie Arzneistoffen in die Gewässer zu reduzieren.
Das finale „Policy-Paper“ kann auf der Homepage des BMUB abgerufen werden:
Anmerkung
Der DStGB hat sich in den vergangenen Monaten stets für Minderungsstrategien „an der Quelle“ eingesetzt. Es bleibt abzuwarten, inwieweit die nachfolgenden Schritte diesen Ansatz aufgreifen. Die nunmehr vorgelegten Handlungsempfehlungen zielen auf Minderungsstrategien an den Quellen, in der Anwendung und auf der Basis nachgeschalteter Maßnahmen ab.
Das BMUB hat mitgeteilt, sich mit Blick auf die weiteren Diskussionen nochmals gezielt an die bereits beteiligten Stakeholder zu wenden. Zudem hat das BMUB die Erarbeitung einer konkreten Stoffliste in Aussicht gestellt. Hiermit wird einer Forderung des DStGB nachgekommen.
Die bisherige LAWA-Begleitgruppe zu der „Spurenstoffstrategie des Bundes“ soll nach Vorstellung des LAWA-Vorsitzes im Herbst 2017 zu einer vollwertigen Arbeitsgruppe mit entsprechendem Mandat aufgewertet werden. Der LAWA-Vorsitz wechselt zum 01. Januar 2018 turnusgemäß von Baden-Württemberg an Thüringen.
(Quelle: DStGB – Aktuell, Städtebau, Vergabe und Umwelt 2617 vom 28. Juni 2017)
