An oder jenseits der Belastungsgrenze zu sein: Das ist ein verbreitetes Empfinden in vielen Kommunen, bei den haupt- und ehrenamtlich Verantwortlichen genauso wie in der Mitarbeiterschaft. Jetzt hat der HSGB das Thema in Erweiterung unserer Kampagne „Halt! So geht es nicht weiter!“ mit zusätzlichen Bündnispartnern erneut aufgegriffen.
Bündnis für eine Entlastungsallianz – Pressekonferenz vom 20.10.2023 und Entlastungsvorschläge des HSGB
HSGB, Hessischer Landkreistag, Hessischer Städtetag, die Industrie- und Handelskammer und das Handwerk auf Landesebene sind ebenso dabei wie der Kommunale Arbeitgeberverband, der Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, der Verband kommunaler Unternehmen und der Hessische Waldbesitzerverband: Sie alle gemeinsam starteten am 20. Oktober 2023 eine Initiative für eine Entlastungsallianz mit der künftigen Landesregierung. Das Schreiben an die Parteien, die eine Regierungsbildung sondieren, und die entsprechende Pressemitteilung sind auf unserer Internetseite abrufbar.
Halt! So geht es nicht weiter!
Unter diesem Motto hat der HSGB im Frühjahr 2023 eine Kampagne aufgenommen, die auf Entlastungen der Kommunen von Vorgaben und Bürokratie zielt. Diese hat zum einen die Geschäftsstelle des HSGB in Mühlheim am Main gemeinsam mit Präsident Matthias Baaß umgesetzt. Aber auch eine Reihe von Kreisversammlungen hat die aktuellen Probleme der Kommunen bereits öffentlichkeitswirksam dargestellt oder wird das noch tun.
Infos rund um die Kampagne und das aktuelle breite Bündnis gibt es hier: www.hsgb.de/nachrichten-des-hsgb/staedte-und-gemeinden-sagen-halt-so-geht-es-nicht-weiter-1687417924/2023/10/09#blog6987 und im Mitgliederbreich auf unserer Homepage unter www.hsgb.de/wir-sagen-halt
HSGB-Entlastungspaket
Erste detailliertere Vorschläge für ein Entlastungspaket zu Gunsten der Kommunen hat das Präsidium des HSGB im September einstimmig befürwortet. Diese Vorschläge haben wir ebenfalls beigefügt. Sie greifen vielfältige Rückmeldungen unserer Mitglieder auf. Die Geschäftsstelle hat die Überlegungen an die im Landtag vertretenen Parteien herangetragen. Auch dieses Paket kann auf unserer Internetseite eingesehen werden und wurde mit der Sofort-Info vom 20.10.2023 versandt.
Weitere Entlastungsvorschläge sind wichtig und willkommen
Aber: Weitere Entlastungsvorschläge aus der Mitgliedschaft sind jederzeit willkommen. Bitte jeweils kurz beschreiben, worum es geht, wo ein Problem herkommt, wie eine bessere Lösung aussähe und dann melden an: besser.einfach@hsgb.de
Wir bitten um Kenntnisnahme.
GF HS/Hg/Dr.R.
