Das Hessische Ministerium der Finanzen (HMdF) hat das Aufkommen der Gemeindeanteile an Einkommen- und Umsatzsteuer sowie die Höhe der Zuweisungen für den Familienleistungsausgleich im II. Quartal 2018 mitgeteilt.
- Höhe der Zuweisungen
Die Zuweisungen aus den Gemeindeanteilen entwickelten sich unterschiedlich.
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II. Quartal 2018 |
II. Quartal 2017 |
Veränderung zum Vorjahresquartal in % |
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Gemeindeanteil Einkommensteuer |
878.949.718,44 |
892.135.864,21 |
-1,5% |
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Gemeindeanteil Umsatzsteuer |
151.766.204,02 |
128.522.575,78 |
+18,1% |
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Zuweisungen Familienleistungsausgleich |
55.031.993,50 |
54.762.980,00 |
+0,5% |
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer lag das Aufkommen im 2. Quartal bereits zum dritten Mal in Folge leicht unter dem Wert des jeweiligen Vorquartals. Das Aufkommen im Vergleichszeitraum war allerdings jeweils auch besonders hoch ausgefallen. Die aktuelle leicht rückläufige Entwicklung zeigt aber, dass die sehr positive Aufkommensentwicklung der Jahre 2016 und 2017 nicht einfach weitergeht.
- Aufkommensentwicklung im Jahr 2018
Aus den amtlichen Orientierungsdaten laut Erlass betr. Kommunale Finanzplanung und Haushalts- und Wirtschaftsführung bis 2021 vom 29. September 2017 (Staatsanzeiger 2017 S. 997) ergeben folgende Prognosen für das voraussichtliche Aufkommen dieser Quellen (in Mio. €):
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Orientierungsdaten |
Ergebniskorridor (s. nachstehende Erläuterung) |
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Gemeindeanteil Einkommensteuer |
3.556,96 |
3.442,9 bis 3.723,5 |
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Gemeindeanteil Umsatzsteuer |
658,26 |
626 bis 645,8 |
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Zuweisungen Familienleistungsausgleich |
239,8 |
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Aufgrund der Erfahrungen mit der Aufkommensentwicklung in zurückliegenden Jahren lassen sich verschiedene Szenarien für das Aufkommen des laufenden Jahres errechnen. Daraus ergeben sich unter Zugrundelegung der Aufkommensentwicklung im II. Quartal 2018 die in der Spalte „Ergebniskorridor“ ausgewiesenen Bandbreiten.
In diesen Bandbreiten bewegen sich beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auch die 2017 veröffentlichten Orientierungsdaten. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer liegen die Aussichten aber selbst im günstigsten Fall darunter.
- Fazit
Die aktuelle Einnahmenentwicklung unterstreicht, dass neben den hohen Risiken auf der Ausgabenseite – sie hatten wir im Eildienst zur Mai-Steuerschätzung (Eildienst Nr. 5 – ED 64 vom 18.05.2018) näher beleuchtet – auch erhebliche Risiken auf der Einnahmeseite bestehen. Das Aufkommen des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer stieg in den zurückliegenden Jahren stark an (zum Vorjahr 2015 +8,7%, 2016 +5,9% und 2017 +8,8%); diese stürmische Aufwärtsentwicklung ist jetzt jedenfalls gestoppt.
Wir bitten um Kenntnisnahme.
